Haushalt vorberaten

Neubiberg · Deutliche Mehrausgaben

Neubiberg · Insgesamt steht die Gemeinde Neubiberg finanziell weiter solide da. Diesen Aufschluss bietet die Vorberatung des Gemeindeetats für 2018, die jetzt im Haupt- und Finanzausschuss des Gemeinderates stattfand.

Demnach muss Neubiberg im kommenden Jahr zwar vor allem wegen der kostenintensiven technischen Sanierung des »Haus für Weiterbildung« (HfW), umfangreiche Straßenbaumaßnhamen und die erwartet deutliche Erhöhung der Kreisumlage kräftig investieren, beziehungsweise ein Defizit von rund 10,9 Millionen Euro schultern. Doch das Geld soll laut einstimmigem Beschluss des Ausschusses aus dem bestehenden, mit gut 33,7 Millionen Euro in 2018 immer noch gut gefüllten Rücklagenkonto entnommen werden.

Neue Kredite sind nach Auskunft der Gemeinde nicht notwendig. Auch soll das Defizit nicht durch eine mögliche Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer aufgefangen werden. Diese Hebesätze sollen nach Auskunft der Gemeinde auch 2018 weiter konstant bleiben.

Die vergleichsweise noch immer gute Finanzpositionierung ist in Neubiberg vor allem dem starken Steueraufkommen zu danken. Obwohl Rathauschef Günter Heyland (Freie Wähler) den »vorsichtigen Ansatz« bei der Steuerberechnung betonte, vermeldete die Kämmerei mit einem Ansatz von 12,7 Millionen Euro bei der Einkommenssteuer und gar 15,6 Millionen Euro beim größten Kuchenstück der Gewerbesteuer durchaus beeindruckende Zahlen. Allerdings bereitet die wohl deutlich erhöhte Kreisumlage für die immer mehr gestiegenen Aufgaben des Landkreises deutliches Kopfzerbrechen auch in Neubiberg.

Voraussichtlich 15,6 Millionen Euro muss Neubiberg im kommenden Jahr an den Kreis abführen. »Das trifft uns schon hart«, gestand im Rahmen der Beratungen auch Kämmerer Fabian Leininger unumwunden ein. Viel muss Neubiberg auf der anderen Seite investieren. Im Rahmen der mehrjährigen Projektion einer Sanierung des HfW und einer Erweiterung des Rathauses fallen für diese beiden Posten bereits fürs kommende Jahr vor allem planerische Investitionskosten von insgesamt fast 3,4 Millionen Euro an.

Sorgen bereitet manchen Räten auch der Umstand, dass die fest eingeplante Erweiterung samt Neubau des Seniorenzentrums (voraussichtlich am alten Standort Hauptstraße 12) sowie eine vielfach erörterte S-Bahn-Unterführung im Verlauf der Hauptstraße bei den Investitionsposten für 2018 noch gar nicht aufscheinen. Ein Ausrufezeichen setzt man in Neubiberg zudem hinter den Umstand, dass die heute noch stolzen Rücklagen wegen der geschilderten Großvorhaben wohl bis 2023 fast gänzlich zusammengschrumpft sein dürften.

In Stein gemeisselt ist der Haushalt 2018 längst noch nicht. Mitte Januar wird das Konstrukt erneut im Ausschuss beraten – ehe Ende Januar 2018 dann der Gemeinderat abschließend über das Zahlenwerk befinden soll. In der Zeit bis dahin sind alle Fraktionen aufgerufen, das Zahlenwerk nach weiteren Einsparpotentialen abzuklopfen. RedNbb

Artikel vom 13.12.2017
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