JU Neubiberg gibt über 1.000 Unterschriften im Rathaus ab

JU Voristzender Maximilian Lilge, Franziska Zeller, Michael Roth und Léon Bogner (v. li. )nach der Abgabe der Unter- schriften vor dem Rathaus. Foto: JU

Neubiberg · Im Dezember startete die JU Neubiberg ein Bürgerbegehren zum Erhalt des Maibaumparkplatzes am Rathaus. Im Rahmen des Projekts »Bürgerzentrum 2022« plant die Gemeinde den derzeit 30 Stellplätze umfassenden Parkplatz zu begrünen und eine Tiefgarage zu errichten.

Hier stünden der Öffentlichkeit dauerhaft nur noch 11 Stellplätze zur Verfügung ob diese weiterhin kostenfrei sind, ist unklar. Heute gaben eine Abordnung der JU Neubiberg und Michael Roth als Vertreter des Gewerbeverbands Neubiberg über 1.000 Unterschriften im Neubiberger Rathaus bei Bürgermeister Günter Heyland ab.

Die überwältigende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an unserem Bürgerbegehren und die hierdurch ausgelöste öffentliche Debatte bestärken uns in unserem Vorhaben und zeigen wie wichtig der oberirdische Parkplatz für Neubiberg ist. Nicht nur für die Kunden der Geschäfte in der Hauptstraße, sondern auch als Festplatz für Maifeste und die Weihnachtsdult. sagte der zufriedene JU-Vorsitzende Max Lilge, der das Bürgerbegehren initiiert hatte.

Michael Roth vom Gewerbeverband sorgt sich insbesondere um die Geschäfte in der Hauptstraße: »Die Parkplätze in der Hauptstraße sind ohnehin schon knapp. Die ständige Parkplatzsuche schreckt jetzt schon viele Kunden ab. Fällt nun auch noch der Parkplatz am Rathaus weg, ist das für die umliegenden Geschäfte existenzbedrohend. Hier können auch die 11 öffentlichen Parkplätze in der Tiefgarage keine Abhilfe schaffen. Projekte in anderen Gemeinden haben gezeigt, dass die Kunden nicht in einer Tiefgarage parken möchten, um schnell ein Rezept in der Apotheke einzulösen oder bei der Metzgerei einzukaufen.«

JU Mitglied Léon Bogner ist zuversichtlich, dass eine Lösung, die alle Parteien zufrieden stellt, gefunden werden kann: »Es geht uns weder darum, den Bau einer Tiefgarage zu verhindern, noch darum, einen Bürgerentscheid zu diesem Thema zu erzwingen, sondern um die Sache: nämlich den Erhalt des Maibaumparkplatzes. Nun hat der Gemeinderat es in der Hand, die Stimmen der über 1.000 Bürgerinnen und Bürger in die Planung einfließen zu lassen und eine Lösung zu finden, mit der alle Parteien gut leben können.«

Der Gemeinderat muss nun binnen eines Monats über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Er hat zudem die Möglichkeit, die Interessen des Bürgerbegehrens in einem Beschluss hinreichend zu berücksichtigen. Sollte dies dem Gremium nicht gelingen, muss binnen drei Monaten ein Bürgerentscheid zu dem Thema durchgeführt werden.

Artikel vom 29.03.2018
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