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Ambitionierte Investitionen
Haushalt 2021 in Unterschleißheim: in Wohnraum und Bildung
Das Investitionsprogramm 2021-2024 von 140,5 Millionen Euro sieht einen Schwerpunkt auf Wohnungsbau, Schulen und Ausbau der Kinderbetreuung (auf dem Foto: 1. Bürgermeister Christoph Böck mit dem Haushaltplan.) Foto: Daniel Mielcarek
Unterschleißheim · Die Haushaltsberatungen der Stadt Unterschleißheim fanden heuer unter besonderen Hausforderungen statt. Trotz der Corona-Pandemie hat der Stadtrat den äußerst ambitionierten Investitionshaushalt einstimmig verabschiedet. Noch nie hat das Thema Wohnungsbau mit 52,1 Millionen Euro eine so hohe Bedeutung bei der Haushaltsplanung eingenommen.
Auch in die Bereiche Bildung und Erziehung wird weiter investiert und die Vereine und sozialen Einrichtungen erhalten für ihre Arbeit wieder hohe Zuschüsse. Bis 2024 werden insgesamt 140 Millionen Euro investiert. Neben Wohnungsbau fallen darunter u.a. das neue Gebäude für das BRK, der Neubau der Michael-Ende-Grundschule, ein neues Kinderhaus für sechs Gruppen im Gartenquartier, die weitere Digitalisierung an den Schulen sowie Investitionen bei der Feuerwehr und fürs Freizeitbad AquariUSH.
Stadt baute kontinuierlich Schulden ab
Deutlich wurde an der aktuellen Haushaltsplanung, dass die Stadt Unterschleißheim die vielen Investitionsprojekte nur durch die hohen Einnahmen aus Gewerbesteuer und Einkommensteuer finanzieren kann. Hilfreich ist dabei auch, dass die Stadt in den letzten Jahren kontinuierlich Schulden abgebaut hat.
Die hohen Investitionen und die zurückhaltende Prognose der Steuereinnahmen spiegeln sich demzufolge auch in den Eckdaten der Haushaltsplanung wider. Der Ergebnishaushalt 2021 schließt mit einem negativen Saldo in Höhe von 14,6 Millionen Euro ab. Darin enthalten sind Abschreibungen auf Anlagevermögen von 7,75 Millionen Euro. Dabei gewährleistet der hohe Rücklagenbestand einen rechtlich ausgeglichenen Haushalt. "Wir profitieren jetzt von den hohen Rücklagen der Vergangenheit. Für die kommenden Jahre sind wieder steigende Steuereinnahmen nötig, um die hohe Lebensqualität und die vielfältigen Angebote beibehalten und ausbauen zu können", so der Bürgermeister Böck.
Aktueller Rückgang der Steuereinnahmen
Gegenüber dem Jahr 2020 muss die Stadt in diesem Jahr mit 4,2 Prozent geringeren Steuereinnahmen rechnen. Deutlich wird dies vor allem bei der Gewerbesteuer, hier kalkuliert der Haushalt sehr zurückhaltend mit nur 35 Millionen. Euro Einnahmen.
Neue Darlehen nur für Wohnungsbau
Der Schuldenstand der Stadt betrug zu Jahresbeginn 2021 rund eine Million Euro. Hier hat die Stadt in den vergangenen Jahren die hohen Einnahmen genutzt, um auch mit Sondertilgungen die Schulden deutlich zu reduzieren. Nur um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen, plant die Stadt, Darlehen in einer Gesamthöhe von 31,2 Millionen Euro aufzunehmen. Die Finanzierung erfolgt abzüglich der staatlichen Förderung über eine rentierliche Darlehensaufnahme. Demgegenüber stehen künftige Mieteinnahmen und ein Kapitalwert zum Zeitpunkt der Fertigstellung von etwa 80,2 Millionen Euro.
"Die diesjährigen Haushaltsberatungen waren unter den gegebenen Umständen nicht einfach", so Böck. "Ich danke den FinanzreferentInnen, dem gesamten Stadtrat und meiner Stadtverwaltung dafür, dass es gelungen ist, wichtige Schwerpunkte für die kommenden vier Jahre zu setzen und dass wir die Angebote der Stadt auf einem hohen Niveau halten können. Die Stadt profitiert derzeit von den hohen Rücklagen, die wir aus der Gewerbesteuer unserer Unternehmen gewonnen haben. Deswegen müssen wir auch in den künftigen Jahren mit einer klugen Wirtschaftspolitik unseren Standort stärken, damit die Lebensqualität für Jung und Alt erhalten bleibt und Investitionen weiter möglich sind."
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