Hilfen für Familien und Alleinerziehende

München · Unser Konjunkturprogramm

Florian Post, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Münchner Norden. Foto: Privat

München · Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger! Nachdem es in der ersten Phase – auch im internationalen Vergleich – gemeinsam erfolgreich gelungen ist, die Verbreitung des Virus deutlich zu reduzieren, konnten in den letzten Wochen viele Einschränkungen Schritt für Schritt gelockert werden.

Jetzt beginnt im Umgang mit der Corona-Pandemie eine neue Phase: die Wiederankurbelung von Wirtschaft und gesellschaftlichem Leben. Dafür haben wir ein Konjunkturprogramm beschlossen, das der Wirtschaft einen kräftigen Schub gib, sozial gerecht ist – und unser Land auch ökologisch nach vorne bringt. Es ist ein Programm für Familien, für Kommunen, für Auszubildende, für kleine und mittelständische Unternehmen (auch Sozialunternehmen), für die Kultur und die Umwelt.

Von der Mehrwertsteuersenkung usw. haben Sie sicher gehört. Lassen Sie mich einige weitere Punkte besonders hervorheben:

Familien mit Kindern sind in besonderer Weise von den krisenbedingten Einschränkungen betroffen. Geschlossene Schulen und Kitas führen zu Verdienstausfällen bei den Eltern, die Kinder müssen zu Hause verpflegt werden, weil das Schulessen nicht stattfindet. Deshalb werden wir das Kindergeld einmalig mit einem Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind aufstocken. Dabei gilt: jedes Kind ist gleich viel wert. Daher bekommen auch diejenigen den Bonus, die Sozialleistungen (wie die Grundsicherung) beziehen – er wird nicht auf diese Sozialleistung angerechnet. Bei Eltern mit hohen Einkommen wird der Kinderbonus (wie auch das Kindergeld) mit dem Kinderfreibetrag verrechnet.

Alleinerziehende – 90 Prozent von ihnen sind Frauen – haben gerade in Zeiten von Corona besondere Lasten zu tragen und noch mehr geleistet also ohnehin schon. Um ihre Einkommen zu stabilisieren, wird der Entlastungsbeitrag in der Einkommenssteuer für Alleinerziehende befristet auf die Jahre 2020 und 2021 von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro angehoben und damit mehr als verdoppelt.

Mit der verbesserten Grundsicherung haben wir vor allem für Soloselbständige, Künstlerinnen und Künstler sowie Freischaffende schnell und unbürokratisch den Lebensunterhalt und die privaten Wohnkosten gesichert. Die Kosten dafür werden befristet ohne umfangreiche Prüfungen übernommen. Dieses Verfahren verlängern wir bis Ende September.

Mein Bürgerbüro ist derzeit nur per Mail zu erreichen. Gerne sende ich Ihnen auch regelmäßig meinen Newsletter zu (einfach eine Mail an: florian.post.ma03@bundestag.de).

Ihr Bundestagsabgeordneter für den Münchner Norden
Florian Post

Artikel vom 11.06.2020
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