Florian Post: „Wir müssen schnell helfen!“

München · Hilfe auch für Kunst, Kultur und Medien

Florian Post, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Münchner Norden. Foto: Privat

München · Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger! Kunst, Kultur und Medien haben eine enorme Bedeutung für eine lebendige Demokratie. Wir wollen, dass Künstlerinnen und Künstler, Kreative und Kultur- und Medienschaffende in dieser extremen Krisenzeit unterstützt werden und ihre künstlerische und kreative Tätigkeit nach der Corona-Pandemie bestmöglich fortsetzen können.

In dem am 12. Mai 2020 von der SPD-Bundestagsfraktion beschlossenen Positionspapier „Konkrete Hilfe für Kunst, Kultur und Medien in der Corona-Pandemie“ formulieren wir u.a. folgende Ziele:

Wir wollen Zuschüsse für „Betriebsausgaben“ auch für Kulturschaffende mit befristeten Arbeitsverträgen erreichen und plädieren dafür, diese Personengruppe – nur für die Zeit der Corona-Krise – über einen Hilfsfonds in ihrer Existenz abzusichern.

Soloselbständigen sollte es ermöglicht werden, Kranken- und Rentenversicherungsbeiträge bei der Soforthilfe als Betriebskosten geltend zu machen.

Auch Museen, Kulturhäuser, Theater, Konzertsäle, Opernhäuser, Kinos, soziokulturelle Zentren und sonstige Spielstätten der freien Szene, Chöre und Orchester sowie Tanzensembles brauchen spezifische Hilfen. Wir plädieren für eine Notfallhilfe für kleine und mittlere Musikspielstätten/Musikclubs in Höhe von 22,5 Mio. Euro sowie eine Notfallhilfe für kleinere und mittlere Festivals z. B. durch eine Festivalförderung in Höhe von rund 23 Mio. Euro.

Seit Mitte März sind die rund 1.750 Kinos in Deutschland geschlossen. Um einen nachhaltigen wirtschaftlichen Schaden für die gesamte deutsche Filmbranche abzuwenden, plädieren wir daher für einen Fonds zum Erhalt der Kinoinfrastruktur in Höhe von 74 Mio. Euro.

Auch und gerade in der Krise müssen wir das Fördersystem im Filmbereich aufrechterhalten, stabilisieren und wo erforderlich mit staatlichen Mitteln stärken. Für 2020 ist bei der FFA mit einem Liquiditätsausfall von 20 bis 25 Mio. Euro zu rechnen. Unser Ziel ist es, die Finanzierungslücke der FFA aus Fördermitteln des Bundes zu ersetzen, auch in 2021, bis das Abgabeaufkommen voraussichtlich 2022 wieder die normale Höhe erreicht.

Mein Bürgerbüro ist derzeit nur per Mail zu erreichen. Gerne sende ich Ihnen auch regelmäßig meinen Newsletter zu (einfach eine Mail an: florian.post.ma03@bundestag.de).

Ihr Bundestagsabgeordneter für den Münchner Norden
Florian Post

Artikel vom 19.05.2020
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