Bericht aus Berlin des Ortsvereins Moosach

Moosach · Eingeladen hatte der Ortsverein Moosach zu einem „Bericht aus Berlin“ mit Florian Post (MdB), dem Bundestagsabgeordneten der SPD im Münchner Norden. Julia Schönfeld-Knor, SPD-Stadträtin und Vorsitzende des Ortsvereins Moosach, betonte in ihrer Eröffnung des Abends die Wichtigkeit des Themas, gerade nach dem desatrösen Ergebnis der SPD bei der Europawahl.

Nach wie vor stehe für die deutsche und die europäische Sozialdemokratie viel auf dem Spiel - auch wenn die programmatische Ausrichtung gerade wieder an Wahrnehmbarkeit zugenommen habe und einige wichtige Themen wieder mit der SPD verknüpft und diskutiert würden. Es gehe bei diesem Treffpunkt Politik darum, zu diskutieren, wie der Ortsverein die Partei unterstützen und auf die Herausforderungen reagieren könne.

Florian Post setzte zunächst den Fokus auf seine Arbeit im Deutschen Bundestag - nach sechs Jahren im Ausschuss für Wirtschaft und Energie sei er in dieser Legislaturperiode in den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz gewechselt. Er sei somit wieder mit einem sehr wichtigen Thema für die SPD beschäftigt und freue sich über die spannende Aufgabe.

Zur Analyse des Wahlergebnisses der Europawahl sagte Post ausdrücklich, dass man das schlechte Wahlergebnis nicht an einzelnen Personen festmachen könne. Eine „Schnellanalyse“ würde ohnehin nicht zu verwertbaren Ergebnissen führen. Dies betreffe auch die Frage von Hanna Kammermaier, Schriftführerin des Ortsvereins, inwieweit das Video „Die Zerstörung der CDU“ des YouTubers Rezo einen Einﬂuss auf die Europawahl gehabt habe. Auch hierzu könne man schwerlich etwas sagen, allenfalls könne man spekulieren, da es keine genauen Analysen und Untersuchungen gebe. Fest stehe allerdings, so Post, „dass wir in Deutschland keine Zensur haben“ und sich die YouTuber im Rahmen der im Grundgesetz verankerten Meinungsfreiheit jederzeit äußern könnten.

Im weiteren Verlauf des Abends kam die für den Ortsverein Moosach typische angeregte und lebhafte Diskussion bis weit in den späten Abend. Im Wesentlichen wurde darauf abgehoben, wieder mehr über Solidarität zu reden und die eigenen Stärken in der Sacharbeit hervorzuheben. In punkto Solidarität sieht Diana Stachowitz, SPD-Abgeordnete im Bayerischen Landtag, den Moosacher Ortsverein als vorbildlich an: „Wir kämpfen, wir streiten - aber wir halten zusammen“.

Für sie sei die SPD die Partei, bei der das Gemeinwohl im Vordergrund stehe: „Nur wenn es der Gemeinschaft gut geht, dann geht es auch mir gut“, so ihr Credo. Konsens bestand darin, dass die SPD ihre eigenen Themen wieder mehr in den Vordergrund rücken müsse: sagen, was wir wollen und uns von der Komplexität der Aufgaben „nicht ins Bockshorn jagen lassen“, so Hannelore Schrimpf, Fraktionssprecherin der SPD im Bezirksausschuss Moosach. Einig war man sich darin, dass es bei der Politik nicht um einen „Wettkampf der Marktnischen“ gehe.

Vielmehr heiße es, Haltung zu zeigen. Sozialer Fortschritt, so Post, sei allerdings nicht zum Nulltarif zu haben, sondern gehe in einer Koalition immer mit Kompromissen einher.

Die Teilnehmer kamen zu dem Schluss: Kompromisse, soweit notwendig, seien immer mit dem Blick auf die Ziele und Werte der Sozialdemokratie zu schließen. Die Frage, ob man den Weg in die Opposition anstreben solle, sah man nicht als „Allheilmittel“, schließlich habe die SPD eine staatspolitische Verantwortung.

Schönfeld-Knor gab zum Abschluss des Abends den Anwesenden als „Hausaufgabe“ mit, Vorschläge zu machen, wie jede und jeder einzelne diesen Prozess unterstützen könne.

Artikel vom 01.07.2019
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