Maxvorstadt · Diskussion über den Rechtsstaat

Maxvorstadt · Am Donnerst, 6. Juni findet um 20 Uhr im Salon Luitpold, Brienner Straße 11, ein Gespräch zum Thema "Der Rechtsstaat: Gigant in Gefahr?" mit Jens Kersten, Christoph Möllers und Karsten Fischer statt.

Der Rechtsstaat ist ein Erfolgs- und Exportmodell moderner westlicher Demokratie. Heutzutage wird die »rule of law« jedenfalls allenthalben befürwortet.

Allerdings gibt es nicht nur unterschiedliche Verständnisse, sondern vielerorts auch unzureichende Berücksichtigung des Rechtsstaatsprinzips, und das gilt zunehmend auch in den etablierten westlichen Demokratien und den mittel- und osteuropäischen Transformationsstaaten: US-Präsident Trump behindert rechtsstaatliche Ermittlungen und polemisiert gegen Urteile unabhängiger Gerichte, der polnische Präsident Kaczynski und der ungarische Ministerpräsident Orbán versuchen die Verfassungsgerichtsbarkeit auszuhebeln, und Alexander Gauland hat ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs als »Brüsseler Diktat« bezeichnet und zu seiner Mißachtung aufgerufen.

Vor diesem Hintergrund lädt der Salon dazu ein, die Frage, welchen Sinn das Rechtsstaatsprinzip hat, wie seine aktuellen Herausforderungen einzuschätzen sind, und welche Zukunftsperspektiven sich entwickeln lassen, mit Experten zu diskutieren.

Artikel vom 02.06.2019
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