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Leserbrief zu Supermarkt Hohenbrunn

Hohenbrunn · Die Diskussionen um den Bau eines Supermarktes in Hohenbrunn, beziehungsweise über die Frage, ob dieser seine Parkplätze oberirdisch oder mittels einer Tiefgarage bereitstellen muss, beschäftigt derzeit Hohenbrunn. Ein Bürgerbegehren soll deswegen nun die Entscheidung bringen.

Hier ein Leserbrief von Andreas Schlick im Namen der Befürworter des Begehrens.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Straßmair,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
wie Sie sicher alle wissen, haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Tiefgarage für den Supermarkt“ am vergangenen Dienstag die Unterschriften (1.120) im Rathaus abgegeben. Wir haben deshalb damit gerechnet, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag über die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens abstimmt.

Da das Bürgerbegehren nicht auf der Tagesordnung steht, ergibt sich eine Verzögerung von mindestens einem Monat. Das ist nicht ganz nachvollziehbar. Unabhängig davon, ob es zu einem Bürgerentscheid kommt, sind wir der Meinung, dass der Gemeinderat sich mit dem doch sehr eindrucksvollen Votum von Bürgern aller Ortsteile unserer Gemeinde befassen sollte. Wir können nicht in einem Bürgerdialog den Bürgerinnen und Bürgern suggerieren, dass wir auf ihre Mitsprache Wert legen und gleichzeitig zu einer Unterschriftensammlung dieser Größenordnung zeitnah keine angemessene Stellungnahme im Rahmen des Gemeinderates abgeben.

Nach unserer Auffassung hat das Bürgerbegehren eindeutig ergeben, dass es in der Bevölkerung ein starkes Bedürfnis gibt, das Projekt an der B471 zu optimieren.

Dabei geht es nicht nur um die Tiefgarage. Jetzt rächen sich die Reaktionen der Verantwortlichen im Rahmen des Bürgerdialogs. Dort wurde ja regelmäßig darauf verwiesen, dass die Planungen auf dem Grundstück an der B 471 schon weit fortgeschritten und deshalb keine Diskussion mehr möglich sei.

Viele Bürgerinnen und Bürger sehen das anders. Aus diesem Grund haben dann auch innerhalb einer Woche so viele Leute unterschrieben und vielen Bürgerinnen und Bürgern ist der Protest gegen die unnötige Bodenversiegelung durch oberirdische Parkplätze auch sehr wichtig.

Nimmt man die Unterzeichner dieses Bürgerbegehrens wirklich ernst? Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben sogar berichtet, dass noch wesentlich mehr Unterschriften zusammengekommen wären, wenn nicht viele Leute bei der Arbeit gewesen wären.

Bürgermeister Dr. Straßmair hat bei der Übergabe der Unterschriften reflexartig davon gesprochen, den Bürgerentscheid mit der Europawahl zu verbinden und abzuwarten.

Das bedeutet auf jeden Fall eine weitere Verzögerung um ca. ein Vierteljahr! Dass die Bürger(innen) entscheiden sollen ist zu begrüßen. Kann es jedoch im Sinne der gewählten Gemeindevertreter sein - nach den ohnehin unnötigen Verzögerungen bei diesem Objekt in den letzten zwei Jahren – die Zeit verstreichen zu lassen und nicht die Chancen zu ergreifen, die sich aus diesem Bürgerbegehren ergeben?

Wir fordern daher ein Gespräch mit dem Investor, den Initiatoren des Bürgerbegehrens und der Verwaltung, insbesondere unseres Bürgermeisters sowie Vertretern des Gemeinderates. Wir sollten bei diesem Treffen (nicht hinter verschlossenen Türen, sondern öffentlich) ausloten, welche Chancen es für eine Einigung in strittigen Fragen gibt. Unsere Idee hierzu ist, dass dies von einem unabhängigen Mediator geleitet wird. Die Kanzlei „Meidert & Kollegen“ des Anwaltes Hr. Sommer (der die Gemeinde bei Fragen zu SOBON vertritt), bietet beispielsweise auch Mediation an. Das alles im Sinne unserer Bürger mit der Perspektive einer sinnvollen, zügigen und zielgerichteten Entwicklung des Areals.

Freundliche Grüße
Pauline Miller
Andreas Schlick und
Alfred Rietzler

Leserbriefe geben nicht unbedingt die Meinung von Redaktion oder Herausgeber wieder. Die Redaktion behält sich vor, Leserbriefe nicht, gekürzt oder in Auszügen zu veröffentlichen. Anonyme Zuschriften werden nicht berücksichtigt.

Artikel vom 20.02.2019
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