Zehn Prozenthürde wahrscheinlich geknackt

Hohenbrunn · Starke Mehrheit für Begehren

Hohenbrunn · Da waren die Initiatoren des Hohenbrunner Bürgerbegehrens für eine Tiefgarage anstelle von etwa 100 ausschließlich oberirdischen Parkplätze für den geplanten Supermarkt am Sportplatz selbst überrascht:

In nur zehn Tagen bekamen die wenigen Unterschriftensammler über 750 mal Zustimmung zu der Frage: „Sind Sie dafür, dass im Bebauungsplan ,Putzbrunner Straße‘ der Bau eines Supermarktes nur mit einer größtmöglichen Tiefgarage geplant wird und dieses im laufenden Bebauungsplanverfahren rechtskonform eingearbeitet und für die erneuten Verfahrensschritte berücksichtigt wird?“ Die Sammler, die meist untertags unterwegs waren, erklärten: „Wenn nicht viele bei der Arbeit gewesen wären, hätten wir sicher noch mehr Unterschriften bekommen.“

Benötigt für die Zulassung des Begehrens werden 10 Prozent der wahlberechtigten Hohenbrunner und Riemerlinger Bürgerinnen und Bürger, etwa 680. Die endgültige Entscheidung für einen Bürgerentscheid fällt aber erst nach Vorlage der Unterschriftenlisten und Überprüfung durch die Gemeindeverwaltung und das Votum für die rechtmäßige Zulassung durch den Gemeinderat.

Besonders bemerkenswert für die Sammler war, dass sich die meisten Befürworter eindeutig gegen eine unnötige Bodenversiegelung auf dem Gelände vor dem geplanten Supermarkt ausgesprochen haben. Und das quer durch alle Ortsteile. Sowohl im Dorf Hohenbrunn als auch in der alten und neuen Luitpoldsiedlung, in Riemerling Ost und West und in der Grasbrunner Siedlung gab es nur wenige Bürgerinnen und Bürger, die ihre Zustimmung verweigerten. Oft auch mit dem Argument, dass sie davon noch nichts gehört hätten. Die Initiatoren Sigrid Bauer, Hedwig Rietzler und Dr. Georg Bauer freuen sich über den bisherigen Erfolg ihrer Aktion. Es habe sich auch oft gezeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger von Verwaltung und Gemeinderat enttäuscht seien. In der Gemeinde Hohenbrunn würde nach Beschlüssen alles viel zu lange bis zur Umsetzung dauern, so die Kritik. Im vorliegenden Fall über zweieinhalb Jahre und mit einem Ergebnis, das keinesfalls zufriedenstellen kann.

Die Initiatoren betonen, dass sie für einen Supermarkt in Hohenbrunn sind. Ebenso auch für das Ärztehaus und eine Wohnbebauung mit Wohnungen zu erschwinglichen Mietkosten. Es sei aber nicht einsehbar, dass für die geplanten Wohnungen auf dem Grundstück an der B471 Tiefgaragen vorgesehen sind, der Supermarkt und das Ärztehaus aber seine Parksituation auf der grünen Wiese lösen könne. Die Unterschriften wurden am Dienstag Bürgermeister Dr. Stefan Straßmair überreicht.

Artikel vom 11.02.2019
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