Verstärkung für die Polizei in Aussicht?

Ulrich Milius (Leiter Polizeiinspektion Ebersberg), Helmut Hintereder (Leiter Polizeiinspektion Poing) im Gespräch mit Thomas Huber. Foto: Abgeordnetenbüro

Ebersberg/Poing · Der Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber (CSU) lud die Leiter der Polizeiinspektionen Ebersberg und Poing, Ulrich Milius und Helmut Hintereder, zu einem Gespräch in sein Ebersberger Bürgerbüro ein, um die kürzlich bekannt gewordenen Personalzuteilungen für den kommenden März zu besprechen.

„Ich habe größten Respekt vor der Leistung der Polizei, insbesondere da sie in unserem Landkreis ganz besonderen Belastungen unterliegen und dennoch ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleisten“, so Thomas Huber, der unter anderem auf das starke Bevölkerungswachstum und Sondereinsätze wie bei Eishockeyspielen verwies. „Mein Ziel ist es, die Bedarfe unserer Polizeiinspektionen genau zu identifizieren und dann erneut beim Bayerischen Innenminister auf Verbesserungen hinzuwirken“, ergänzte der Abgeordnete.

Thomas Huber setzt sich seit seiner erstmaligen Wahl in den Bayerischen Landtag im Jahr 2013 für eine bedarfsorientierte Personalausstattung ein und hat bereits mehrfach Gespräche vor Ort – u.a. mit dem Innenminister - geführt. Dabei konnte Thomas Huber schon deutliche Verbesserungen durch mehr Personalzuteilungen erreichen, doch die Belastung für die Polizeibeamtinnen und -beamten ist nach wie vor hoch. Zum Zuteilungstermin im März 2019 werden der Inspektion in Ebersberg zwei neu ausgebildete Beamte zugeteilt (als Ersatz für 1 Beamtin in Mutterschutz/Erziehungsurlaub, sowie 1 Pensionsabgänger). Zum letzten Zuteilungstermin im Herbst erhielt die PI Ebersberg einen Beamten mehr und die PI Poing zwei. „Die Personalzuteilungen sind zwar jedes Mal eine gute Nachricht.

Wenn diese aber durch zum Teil unvorhersehbare Personalabgänge mehr als kompensiert werden, dann tritt für die Beamtinnen und Beamten in den Polizeiinspektionen keinerlei Entlastung ein“, gab Thomas Huber zu bedenken. Um die Personalsituation bei der Polizei zu verbessern, hat die CSU im Landtag in den letzten Jahren zahlreiche Maßnahmen beschlossen. „Die Verbesserungen kommen in der Praxis allerdings zeitverzögert an, da die Ausbildungszeit bei der Polizei drei Jahre beträgt“, erklärte Thomas Huber. Neben den in den Jahren 2017 und 2018 geschaffenen 1.000 neuen Stellen sind bis 2023 jedes Jahr 500 weitere zusätzliche Polizeistellen geplant.

Unter dem Strich sind dies insgesamt 3.500 neue Stellen. Derzeit wird ein Verteilkonzept geprüft, das insbesondere die Arbeitsbelastung der Inspektionen vor Ort besonders berücksichtigt. Nach seinen bisherigen Gesprächen mit Vertretern der Polizei hat sich der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber nachdrücklich für die Erarbeitung eines solchen Konzepts stark gemacht.

„Mein Ziel ist es, dass vor der Umsetzung dieses Verteilungskonzeptes die Polizeipräsidien erst einmal auf einen vergleichbaren gerechten Personalstand gebracht werden und damit dem bereits mehrfach anerkannten Nachholbedarf unseres Polizeipräsidiums Oberbayern Nord Rechnung getragen wird. Das neue Verteilungskonzept muss dann belastungsorientiert erfolgen. Damit könnten unsere Polizeibeamtinnen und –beamte des Landkreises Ebersberg deutlich entlastet werden."

Artikel vom 05.02.2019
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