Ein Milliardenprogramm

München · 2,4 Milliarden Euro fließen in das 2. Schulbauprogramm

Baureferentin Rosemarie Hingerl, Dritte Bürgermeisterin Christine Strobl und Stadtschulrätin Beatrix Zurek (v. li.) präsentieren das 28 Millimeter starke Schulbauprogramm. Foto: cr

München · Der Stadtrat der Stadt München hat am Mittwoch, 5. Juli, das zweite Schulbauprogramm beschlossen. Demnach werden bis 2023 fast 2,4 Milliarden Euro in 38 Maßnahmen zur Ertüchtigung von Schulen im Stadtgebiet München investiert, für die die Stadt der Sachaufwandsträger ist.

Bereits am Montag, 3. Juli, haben die Dritte Bürgermeisterin Christine Strobl, Baureferentin Rosemarie Hingerl und Stadtschulrätin Beatrix Zurek das Programm vorgestellt.

Das zweite Schulbauprogramm ist die Fortschreibung des im Februar 2016 beschlossenen ersten Programms. Damals stellte der Stadtrat, auf mehrere Jahre verteilt, 1,44 Milliarden Euro zur Realisierung von 30 Maßnahmen bereit, die bis 2021 abgeschlossen sein sollen. Damals lag der Schwerpunkt auf den Grundschulen, diesmal werden Realschulen, Gymnasien und Berufsschulen in größerem Umfang gefördert.

Das Schulbauprogramm der Stadt stellt eine Neuerung im Verfahrensablauf dar. Die Schulen werden jetzt regelmäßig auf Bedarf (Sanierung, Neubau, Umbau, Erweiterung) geprüft und in vier Kategorien von AA bis C eingestuft. »C« bedeutet dabei »kein Bedarf«. Über »B« und »A« reicht die Skala bis »AA«, »akuter Bedarf«. Durch die Maßnahmen des ersten Schulbauprogramms sind mehrere Schulen im Bedarf bereits abgestuft worden. Veränderungen verschiedener Umstände wie Raumbedarf oder einfach Verschleiß einer Immobilie haben wiederum für eine Hochstufung an mehreren Standorten gesorgt. So gibt es aktuell 159 Standorte in der Kategorie »AA«, nachdem es im vergangenen Jahr noch 135 waren.

Auf der anderen Seite gibt es jetzt 90 Standorte in der Kategorie »C« nach 77 im Februar 2016. Der Bedarf ist vorhanden. Das ist schon seit Jahren kein Geheimnis mehr. Weil aber jede Maßnahme mit verschiedenen Referaten abgestimmt werden muss, kann sich ein einzelnes Verfahren in die Länge ziehen. Mit dem Schulbauprogramm, das fortgeschrieben und in absehbarer Zeit eine dritte und vierte Auflage erhalten soll, bewerten alle beteiligten Referate parallel die vorgeschlagenen Maßnahmen. Aus der jeweiligen Einschätzung wird die Gesamtkategorie ermittelt. »Das Verfahren hat sich bewährt«, gab Baureferentin Hingerl ihre Einschätzung ab: »Damit kann man sehr viel Zeit gewinnen.«

Eben jene drängt, weil sich der Bedarf laufend verändert. Ein Punkt, der bisher wenig Berücksichtigung fand, ist die Zunahme der Schülerzahlen. München wächst sehr schnell. Mit dem Zuzug und den jährlich neuen Geburtenrekorden sind schon in wenigen Jahren die Schülerzahlen auf einem Niveau deutlich über dem heutigen.

Aktuell gibt es in der Stadt rund 101.000 Schüler – schon jetzt ein Rekordwert in der Stadtgeschichte. Diese Zahl wird laut Prognose bis 2030 auf fast 113.000 steigen. »Das sind 468 Klassen mehr als jetzt«, stellt Bürgermeisterin Strobl die Zahl von 11.700 zusätzlichen Schülern in ein beeindruckendes Verhältnis.

Mit dem zweiten Schulbauprogramm, das durch ein Sportbauprogramm ergänzt wird, sollen langfristig fast 15.000 weitere Schulplätze an allen Schularten entstehen. Weil Schule nicht allein Unterricht, sondern auch Betreuung bedeutet, sind acht neue Kindertageseinrichtungen mit insgesamt 32 zusätzlichen Gruppen geplant. Auch stehen 25 neue Mensen im Schulbauprogramm.

Der Schwerpunkt liegt jedoch klar auf den Schulgebäuden. So sind zum Beispiel die Grund- und Mittelschule Eduard-Spranger-Straße, die Willy-Brandt-Gesamtschule, die FOS Sozialwesen Nord (alle Feldmoching-Hasenbergl), die Staatliche Realschule in Moosach, die Helen-Keller-Realschule, das Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium (beide Bogenhausen) und die Grundschule St.-Veit-Straße in Berg am Laim als Neubauten für die bestehenden Gebäude, zum Teil an neuen Standorten, geplant. Das Maximiliansgymnasium, das Oskar-von-Miller-Gymnasium (beide Schwabing-Freimann) und das Berufsschulzentrum in der Luisenstraße 9 – 11 erwarten eine Generalinstandsetzung mit Erweiterung, um hier nur einige Beispiele zu nennen.

Mit der Fortschreibung seien 73 Prozent der mit höchster Dringlichkeit eingestuften Schulbauprojekte in Planung oder Realisierung. »Ich denke, das kann sich sehen lassen, vor allem in der Geschwindigkeit«, wie Strobl mit Blick auf die optimierten Abläufe meint. Damit auch der Stadtrat die notwendigen Maßnahmen schneller beschließen kann, wird jährlich ein Bericht erstellt, mit dem die Mitglieder des Gremiums permanent auf dem aktuellen Stand sind.

Außerhalb des Programms gibt es darüber hinaus Großprojekte mit einem Gesamtvolumen von über einer halben Milliarde Euro. Dabei handelt es sich um den Bildungs­campus (241 Mio. Euro) und den Sportpark (97 Mio. Euro) in Freiham und den Schulcampus Messestadt Riem (190 Mio. Euro). Von Carsten Clever-Rott

Artikel vom 07.07.2017
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