Falsch verstandene Diskussion

Giesing/Harlaching · Bierverbot ist vom Tisch im BA 18

Giesing/Harlaching · Bier oder nicht Bier ist mit Blick auf den Hans-Mielich-Platz in Untergiesing derzeit das offensichtliche Thema der örtlichen Lokalpolitik – oder auch wieder nicht.

Wie in der letzten Ausgabe berichtet hatte sich eine Gemeinschaft mehrerer örtlicher Gruppierungen – unter anderem auch die SPD und FDP in fraktionsübergreifender Einmütigkeit – zu einem Bündnis »Ein Platz für Alle! – Dein Viertel – Dein Platz – Dein Bier!« gegen das aus ihrer Sicht offenbar drohende Alkoholverbot auf dem Hans-Mielich-Platz vereint.

Handlungsbedarf besteht am Hans-Mielich-Platz

Hintergrund war ein Antrag von Melly Kieweg, Grünen-Politikerin und stellvertretende BA-Vorsitzende in Untergiesing-Harlaching. Aus dessen Kontext hatten die Bierkämpfer einen Vorstoß herausgelesen, künftig den Konsum des Gerstensaftes auf dem neu gestalteten Platzgelände generell zu untersagen. Nicht nur, dass eine solche Forderung nach derzeitiger Gesetzes- und Verordnungslage wohl nicht durchsetzbar wäre. Melly Kieweg hat sich im Gespräch mit unserer Zeitung klar davon distanziert, ein solches Bierverbot jemals gefordert zu haben. »Ich habe nie ein solches Alkoholverbot auf dem Platz gefordert. Mein Antrag hatte nur den Einsatz von Streetworkern zum Thema, um die offenkundige Situation vor Ort zu verbessern. Es sei ihr überhaupt nicht darum gegangen, bestimmte Gruppen vom Platz zu verdrängen.

»Wegen meines lokalpolitischen Engagements und langjährigen Arbeit in der Initiative Mehr Platz zum Leben werde ich vor Ort als Ansprechpartner gesehen – Beschwerden kommen häufig bei mir an. In diesem Jahr habe es häufige und heftige Beschwerden über ganze Gruppen gegeben, die am Hans-Mielich-Platz umfangreich dem Alkohol zusprächen und dann Konflikte mit Anwohnern und anderen Platzbesuchern befördert haben«. Kieweg hatte sich deshalb nach eigenem Bekunden bereits im Frühjahr mit der städtischen Sozialeinrichtung AKIM (»Allparteiliches Konfliktmanagement in München) in Verbindung gesetzt. Eine Analyse von AKIM habe die Konflikte bestätigt.

Im BA beantragte Kieweg anschließend eine »Beauftragung von Streetworkern, um eine Unterstützung der Alkoholkonsumenten beziehungsweise von Wohnungsflüchtern zu gewährleisten und so langfristig Alternativen zum Aufenthalt im öffentlichen Raum zu schaffen. Auch wenn Kieweg im Gespräch betont, gerade nach der attraktiven Neugestaltung sei ein gutes Miteinander unbedingt zu forcieren – den zweiten Passus ihres Antrages will sie nicht als Bestreben nach einem generellen Alkoholverbot gewertet wissen. »Das ist Quatsch und ohnehin nicht durchzusetzen«, betont sie.

Dagegen wurde ihr Antrag in der genannten Form von einer grün-schwazen Mehrheit im BA angenommen. Ein Änderungsantrag der SPD dagegen, jeder Art von Vetreibungspolitik vor Ort einen Riegel vorzuschieben, war abgelehnt worden. »Ich habe nicht 15 Jahre um die Verschönerung des Platzes für alle gestritten, um nachher irgendjemand ausschließen zu wollen«, so Kieweg. »Der Platz ist für alle da. Diesem Gedanken Rechnung zu tragen – dafür habe ich das Streetwork gefordert«, stellt Kieweg fest. Der Vorwurf der SPD, sie wolle hier Leute vertreiben, sei »scheinheilig und greife ins Leere«. Festzuhalten bleibt: Dissonanzen im 18. Stadtbezirk lassen sich eben auch ohne Alkoholverbot weiter prächtig ausleben. HH

Artikel vom 13.11.2015
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