Haidhausen · Absichtlich so gelegt?

Haidhausen · Während der Urlaubszeit laufen die Planungen für die zweite S-Bahn Stammstrecke auf Hochtouren. Ab Montag, 30. August werden die Unterlagen zu den Baumaßnahmen im Planungsreferat öffentlich ausgelegt.

Am Dienstag, 14. September soll eine Bürgerversammlung zum Thema stattfinden, einen Tag später muss der Bezirksausschuss Au-Haidhausen (BA 5) seine Stellungnahme abgeben. »Der Termin wurde absichtlich so gelegt, dass sich möglichst wenig Anwohner beteiligen«, sagt die Vorsitzende Adelheid Dietz-Will (SPD). Insgesamt sechs Akten müssen die Mitglieder des BAs in den kommenden Wochen durcharbeiten. »Das ist kaum zu schaffen«, klagt Dietz-Will. Die meisten Vertreter des Stadtteilparlaments seien derzeit im Urlaub. Zudem seien die Unterlagen noch gar nicht verfügbar. »Wie viel Zeit uns tatsächlich dafür bleibt, um uns mit dem Thema zu beschäftigen, wissen wir noch gar nicht«, so die Vorsitzende. Ihre Vermutung: Die kurzfristige Terminierung hat System. »Damit will der Freistaat sich Diskussionen und Aufregung ersparen«, rügt sie. Um den Anwohnern die Möglichkeit zu geben, ihre Einwände vorzutragen, will das Gremium aber dennoch im Vorfeld eine Bürgerversammlung einberufen. In Frage komme dafür allerdings nur der 14. September. »So kurz nach Schulanfang werden sicher nur wenig Leute kommen«, glaubt sie.

Aufgrund der zeitlichen Vorgaben des Freistaats sei jedoch kein anderes Datum möglich. Auch die Bürgerinitiative Tunnelaktion geht davon aus, dass die Fristen bewusst in die Ferienzeit gelegt werden, um die Beteiligung der Anwohner zu blockieren. »2005 wurden die Pläne ebenfalls von Ende Juli bis Ende August ausgelegt«, erinnert sich die Vorsitzende Ingeborg Michelfeit.

Jedoch geht sie davon aus, dass diese Taktik nicht den erwünschten Erfolg erzielen wird: »Bahn und Freistaat müssen mit massiven Einwänden der Anwohner rechnen.« Die Menschen im Viertel hätten sich bereits ausführlich mit der Grobplanung des Streckenentwurfs beschäftigt und seien weitgehend darüber informiert, welche Häuser von den Baumaßnahmen betroffen seien: »So viel Neues wird der Detailentwurf nicht bringen.« In Zeitnot gerät übrigens auch die Stadt. »Es wäre besser, solche Projekte nicht in die Urlaubszeit zu legen, nun müssen wir mit Hochdruck daran arbeiten«, sagt Thorsten Vogel, Sprecher des Planungsreferats.

Das Bayerische Verkehrsministerium, das für die Terminierung verantwortlich ist, wollte zu den Vorwürfen übrigens nicht groß Stellung beziehen. Die Fristen entsprächen den gesetzlichen Bestimmungen, so ein Sprecher: »Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass eine angemessene Bürgerbeteiligung erfolgen kann.«

Julia Stark

Artikel vom 10.08.2010
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