Mit „ 2 gewinnt“ die dritte Startbahn stoppen
Das Bündnis München gegen die dritte Startbahn hat seine Kampagne für den Bürgerentscheid in der Landeshauptstadt am Sonntag, 17. Juni, vorgestellt. Unter dem Motto „2 gewinnt“ will das Bündnis aus Parteien, Verbänden und Initiativen bei der Abstimmung eine Mehrheit gegen die dritte Start- und Landebahn auf dem Flughafen im Erdinger Moos mobilisieren.
Erhalt der Lebensqualität
„2 gewinnt“ steht nach Angaben von Bündnis-Sprecherin Katharina Schulze sowohl für den Erhalt der Lebensqualität in München, die durch mehr Fluglärm und Abgase, aber auch durch ein übertriebenes Wirtschaftswachstum in der Region München bedroht sei. Das Motto stehe auch für den Bürgerentscheid Nr. 2 auf dem Stimmzettel. Denn die Münchnerinnen und Münchner müssen am 17. Juni über ein Ratsbegehren, über den Bürgerentscheid und über eine Stichfrage abstimmen.
Das Bündnis setzt in den Wochen bis zum Abstimmungstermin vor allem auf den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Denn es ist laut Schulze die Stärke des Bündnisses, dass es über viele motivierte ehrenamtliche Unterstützer verfüge. Damit könnten die Befürworter der dritten Startbahn nicht punkten. Zwar würde die Gegenseite über das deutliche höhere Budget verfügen. Allein die Flughafengesellschaft FMG schießt eine Million Euro zu. Dagegen nehmen sich die 78.000 Euro der Gegner sehr bescheiden aus. Aber die persönliche Motivation sei wichtiger als ein dickes Bankkonto, so Schulze.
Drei Fragen stehen zur Abstimmung
Der Bürgerentscheid über die 3. Startbahn findet am 17. Juni in München statt. Abstimmungsberechtigt sind alle Münchner Bürgerinnen und Bürger, auch solche mit einer Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Landes. Zur Abstimmung stehen drei Fragen:
1. Das Ratsbegehren der Stadt München, das von der Mehrheit des Münchner Stadtrats beschlossen wurde;
2. das Bürgerbegehren, das von den Startbahngegnern durch Unterschrift von drei Prozent der stimmberechtigten Münchner durchgesetzt wurde;
3. eine Stichfrage, die entscheidet, falls die Ergebnisse beim Ratsbegehren und beim Bürgerentscheid sich widersprechen.
Damit das Ergebnis rechtskräftig wird, müssen sich mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten für die Mehrheitsposition aussprechen. Das sind rund 100.000 Personen. Die Abstimmung ist rechtlich möglich, da die Landeshauptstadt München mit 23 Prozent an der Flughafen-München-Gesellschaft (FMG) beteiligt ist, über wichtige Fragen jedoch Einstimmigkeit bei den Gesellschaftern – neben München der Bund und das Land Bayern – notwendig ist. Erhalten die Startbahngegner am 17. Juni eine Mehrheit, ist der Bau der 3. Startbahn vom Tisch.
