Moscheebau abgesagt – wer zahlt
Nachdem die Planungen für einen Moscheebau am Gotzinger Platz nicht zum Tragen kommen, stellen Bürgerinitiativen und Parteien die Frage nach den bisher angelaufenen Kosten für die Landeshauptstadt.
Die Bayernpartei brachte im Stadtrat einen Antrag ein, um die Kosten des städt. Einsatzes für die Sendlinger Moschee zu erfahren.
Stadtrat Thomas Hummel: „Aufgrund der langjährigen Vorgeschichte, der proble-matischen baurechtlichen Fragen und der – teilweise auch juristischen Auseinandersetzung – zwischen Bauherr, Anwohnern, Stadt und Freistaat werden die bisherigen Kosten auf bis zu 500.000 Euro veranschlagt. Unklar ist bisher, welche Ausgaben die Landeshauptstadt, die sich stets für den Bau eingesetzt hat, insgesamt tragen musste. Genannt werden insbesondere die Übernahme und Stundung von Grund- und Grunderwerbssteuern.“
Die SPD-Fraktion möchte wissen, was mit dem Bebauungsplanverfahren für die Moschee jetzt geschieht, wie die Rückabwicklung vorgesehen ist und auf welchem Weg die von der Landeshauptstadt vorgestreckte Grunderwerbssteuer zurücker-stattet wird.
