Schwabing-West · Start ohne Machtkampf

Kassier Peter Hilliger, BA-Chef Walter Klein und sein Stellvertreter Oskar Haider (von links) sind die wichtigsten Schwabinger Lokalpolitiker. Foto: jl

Schwabing-West · Der Bezirksausschuss Schwabing-West (BA 4) ist in die neue Legislaturperiode gestartet: Am vergangenen Mittwoch haben sich die alten und neuen Mitglieder zur konstituierenden Sitzung getroffen. Zum ersten Mal in der Geschichte des BA 4 wurden dabei Unterausschüsse gebildet.

Überraschungen bei den einzelnen Wahlgängen gab es keine. Ingeborg Keyser (SPD) leitete als »Alterspräsidentin« die Versammlung bis zur Wahl des Vorsitzenden. Die neue Arbeitsstruktur mit Unterausschüssen könne zu Veränderungen in der Zusammenarbeit führen, erklärte sie; bislang hatten Arbeitskreise die Sitzungen des BA 4 vorbereitet. »Aber wir werden das gut meistern«, so Keyser. »Und wenn wir in sechs Jahren ein Fazit ziehen, können wir sagen: Wir haben was geleistet und es hat Spaß gemacht«.

Die Wahl des Vorsitzenden brachte keine Überraschung: Walter Klein (SPD) ist auch künftig Chef im BA 4. Seine Fraktion bleibt mit 13 Sitzen der stärkste Block. Die CSU musste drei Stimmen einbüßen und entsendet nur noch sieben Abgeordnete. Die Grünen hingegen konnten ihre Präsenz um einen Platz auf sechs erweitern. Die FDP erreicht erstmals Fraktionsstärke – und stellt von nun an drei BA-Mitglieder.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Brigitte Gmelin begründete ihren Wahlvorschlag für den Vorsitz mit der großen Erfahrung Kleins. Er sei ein »Serientäter« und in den 24 Jahren, die er dem BA vorsteht, zu einer »Institution im Stadtbezirk, die jeder kennt und schätzt«, geworden. Schon immer predige er Geschlossenheit: Das Anhörungsrecht vor der Stadt sei »wirkungsvoll, wenn der BA einstimmig dahinter steht«. Sehr persönlich kam Gmelin auf Kleins Stärken zu sprechen: Sie lobte seine »Ehrlichkeit, Stetigkeit, Fairness und seinen Schuss Humor in der verbiesterten Welt«.

Seine Fairness bewies Klein gleich nach der Wiederwahl. Er versprach, dass er auch mit denen zusammenarbeiten werde, »die mich nicht gewählt haben.« Ihm fehlten nur vier der 26 abgegebenen Stimmen. Der BA werde in den kommenden Jahren zwar »einiges Holz zu stemmen haben« und »in jedem Bereich mit dem Thema Umwelt zu tun haben«. Aber Klein möchte »Schwabing als lebendiges Viertel erhalten, mit lebendiger Infrastruktur, aber niedrigen Mieten«.

Seine Stellvertreter wurden Oskar Haider (CSU) und Gesa Tiedemann (Bündnis 90/Die Grünen). Zum Kassier wurde Peter Hilliger (SPD) gewählt. Sämtliche Vorschläge zur Bildung und Besetzung der vier Unterausschüsse wurden übrigens einstimmig angenommen. Die Gruppen »Soziales«, »Wirtschaft und Kultur«, »Planen und Wohnen« und »Umwelt und Verkehr« werden vorbereiten, was in den monatlichen Sitzungen besprochen wird.

Bereits in der Vergangenheit schienen sich die Fraktionen gut abzusprechen, so dass das harmonische Abstimmungsverhalten und die Einigkeit über die Parteien hinweg nicht verwunderten. Koalitionen, das dürfte eine Besonderheit unter Münchens Bezirksausschüssen sein, soll es in dieser Legislaturperiode in Schwabing-West nicht geben. J. Lotze

Artikel vom 03.06.2008
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