Kolumne von Robert Niedergesäß, Landrat des Landkreises Ebersberg

"Was den Landkreis bewegt" - Bürgerentscheid ein Erfolg der Demokratie – Machen Sie mit!

Foto: privat 

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Ebersberg · Noch bevor die Abstimmung beendet ist und das Ergebnis vorliegt, ist klar, der erste Bürgerentscheid auf Landkreisebene »Windkraft im Ebersberger Forst« ist ein Erfolg – ein Erfolg für die Demokratie.

Das Thema ist sehr vielen Menschen wichtig und viele Menschen haben eine Meinung dazu und wollen sie auch äußern. Das entspricht genau der Motivation, die dem Bürgerentscheid zugrunde liegt. Mit dem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger direkt und mehrheitlich darüber entscheiden, ob die Planungen für fünf Windräder im Ebersberger Forst weitergeführt und konkretisiert werden sollen oder eben nicht. Schon jetzt, eine Woche vor Ende der Abgabefrist zeichnet sich eine überraschend hohe Wahlbeteiligung ab.

Über ein Drittel der Stimmberechtigten hatten sich bereits bis Anfang Mai an der Abstimmung beteiligt. Vielleicht überzeugt die große Wahlbeteiligung auch die kritischen Stimmen, die diese Art der direkten Bürgerbeteiligung gerne in einem negativen Licht erscheinen ließen oder sogar als politische Schwäche ausgelegt haben.

Wenn es um den Ebersberger Forst geht, stehen sich seit mehr als einem Jahrzehnt Klimaschützer und Naturschützer teils unversöhnlich gegenüber. Beide Seiten haben gute Argumente und keine Seite sollte gegen die andere ausgespielt werden.

Wer gegen Windräder im Ebersberger Forst ist, darf nicht per se als Windkraftgegner abgestempelt werden und wer dafür ist, ist auch kein Ignorant von Arten- und Landschaftsschutz. Der Ebersberger Forst ist Identität des Landkreises, er ist Symbol und von Generationen wurde er immer wieder vor großen Eingriffen geschützt. Das alles kann und darf man nicht ignorieren. Und auch nicht die Tatsache, dass wir unserer Verantwortung für den Klimaschutz vor Ort gerecht werden und endlich konkret handeln müssen!

Die Auseinandersetzung mit den Argumenten ist geprägt von einer guten Mischung aus Fakten- und Fachwissen und Emotionen – besonders den Forst betreffend. Die Vertreter beider Seiten haben sich intensiv informiert und mit dem Thema auseinandergesetzt. Der Austausch der Meinungen kann in Zeiten von Corona fast ausschließlich online oder z.B. über Leserbriefe erfolgen. Diese eingeschränkten Möglichkeiten werden gut genutzt, auch das ist ein Erfolg für die Demokratie!

Am Abend des 16. Mai werden wir wissen, wie die Mehrheit entschieden hat. So lange bleibt noch Zeit sich zu informieren, sich ein Urteil zu bilden und dann mit abzustimmen. Der Bürgerentscheid wird ausschließlich per Briefwahl durchgeführt. Informationen findet man beispielsweise im Internet unter www.windenergie-ebersberger-forst.de

Machen Sie Gebrauch von Ihrem Stimmrecht – Demokratie ist nirgendwo so unmittelbar wie bei einem Bürgerentscheid – Ihre Stimme zählt!

V.i.S.d.P.: Robert Niedergesäß

Artikel vom 06.05.2021
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