Au · Vorzeitiger Baubeginn möglich

Au · Die Regierung von Oberbayern hat der Landeshauptstadt München grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Neubau eines Kinderhortes und einer Grundschule an der Hochstraße 31 gegeben.

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Die Landeshauptstadt kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 885 000 Euro für den Kinderhort und 4 430 000 Euro für die Schule in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 22 994 221 Euro veranschlagt, wovon 4 398 844 Euro auf den Kinderhort und 17 595 377 Euro auf die Schule entfallen.

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht.

Schnellstmögliche Realisierung

Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen nun schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Artikel vom 06.10.2016
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