Hohenbrunn · Bündnis fordert vor Entscheidung die Finanzierung zu überdenken

Das Hallenbad in Riemerling ist in die Jahre gekommen, wie es damit weitergeht, ist offen. Foto: RedB

Hohenbrunn · Der Hohenbrunner Ratssaal strotzte am vergangenen Donnerstag vorrangig vor orangen Farbtönen, am Ende aber gab es auch viele lange Gesichter: …

Viele vor allem junge Schwimmerinnen und Schwimmer der »Riemerlinge Haie« waren zusammen mit anderen Hohenbrunner Bürgern zur Sitzung des Gemeinderates geströmt, um bei der erhofften Entscheidung für ein neues Hallenbad hautnah dabei zu sein. Doch nichts war es am Ende mit dieser Entscheidung – zumindest noch nicht. Mit hauchdünner Mehrheit von 11:10 Stimmen setzte sich ein Zweckbündnis aus SPD, Grünen, UWG / Freien Wähler-Bürgerforum per Dringlichkeitsantrag gegen die örtliche CSU um Bürgermeister Stefan Straßmair sowie Jimmy Schulz (FDP) durch. Per Mehrheitsentscheid erging der Auftrag an Rathauschef und Verwaltung, vor einer endgültigen Entscheidung aus Sicht des Bündnisses »wichtige wie offene Fragen zu klären«.

So soll die Gemeinde mit jenen Nachbarkommunen, die das (neue) Bad auch in Zukunft weiter nutzen möchten, eine Einigung über kostendeckende Nutzung herbeiführen und damit auch die am Nasstempel interessierten Nachbarkommunen finanziell stärker an die Kandarre nehmen. Zudem soll auch der Schwimmverein künftig an den Kosten des Badbetriebs beteiligt werden. Schließlich soll in einem Gesamtnutzungskonzept eine exakte Abstimmung zwischen den Nutzergruppen aus Verein, Schulen und Öffentlichkeit gefunden werden. CSU und FDP dagegen sahen die Zeit für ein klares Bekenntnis und eine Grundsatzentscheidung gekommen. Nach fast zweistündiger Diskussion konnte sich Hohenbrunns Schwarz-Gelbe-Badachse allerdings nicht durchsetzen. Am Ende wurde die Entscheidung vertagt.

In der Rats-Diskussion zuvor waren deutliche Worte gefallen. Eingangs erneuerte Bürgermeister seine Einschätzung, Hohenbrunn habe den Neubau eines Schwimmbads in Riemerling mit avisierten Kosten von rund 7,17 Millionen Euro »auf alle Fälle im Kreuz«. Die Haushalts- und Rücklagensituation erlaube dieses Engagement. Zudem sei es auch zeitlich geboten, die Planungen für den Neubau anstelle des in die Jahre gekommenen Alt-Hallenbades voranzutreiben – zumal auch die Sporthallenneubauplanung auf dem Areal von dieser Entscheidung mit abhängig sei. »Wir dürfen uns nicht großspurig geben und müssen uns nachhaltig erfüllbare Ziele setzen«, hielt Martina Kreder-Strugalla (Grüne) der Rathausmeinung entgegen. Ihr Bündnis mit SPD und ÜWG/FW/BF sieht eine Finanzierung unter gegenwärtigen Voraussetzungen als keinesfalls gesichert.

»Insbesondere durch eine Neuregelung der Gebühren müssten die Kosten des laufenden Betriebs gedeckt werden«, so Kreder-Strugalla. »Neben den Schulen der Region muss künftig auch der Verein (TSV Hohenbrunn / Riemerlinger Haie / die Red.) einen Beitrag leisten – anders geht das nicht.« Vonseiten der CSU musste sich das Antragsbündnis wiederholt und mehrstimmig vorhalten lassen, man wolle gar kein neues Bad. »Das ist doch ein Schmarrn«, entgegnete Rüdiger Weber (SPD). »Aber hier geht es nicht nur um ein Nutzungskonzept, sondern auch um die Finanzierung und eine tragfähige Kostenregelung für den gesamten Lebenszyklus des Bades.« »Das ist doch ein Riesenprojekt, bei dem wir auch den Landkreis mit ins Boot holen müssen und zudem zusehen müssen, alle Möglichkeiten einer Mitfinanzierung auszuschöpfen«, erklärte Regina Wenzel (SPD). »Wir brauchen keinen Alleingang, ab Kosten von einer Million Euro wird es für eine Gemeinde wie Hohenbrunn kritisch«, meinte Karl-Heinz Vogelsang (ÜWG-Freie Wähler). Andreas Schlick vom Bürgerforum wurde in der Finanz-Sache noch deutlicher. »Sie haben Ihre Hausaufgaben immer noch nicht gemacht«, warf er dem Bürgermeister entgegen. Leichtfertigkeit mit Gemeindefinanzen sei nicht angebracht. Vonseiten der CSU kam der Gegenvorwurf, das Gegen-Bündnis operiere mit nicht haltbaren Zahlen.

So seien die von Grünen und Co. ins Felde geführten 1,27 Millionen Euro an jährlichen Unterhaltskosten deutlich zu hoch gegriffen. Die Christsozialen gehen im rechnerischen Bündnis mit der Verwaltung von lediglich 800.000 Euro aus. »Auch hier steckt die versteckte Forderung drin, man will gar kein Schwimmbad«, ergänzte Jimmy Schulz (FDP) im Gleichschritt mit der CSU. Dort mahnt man auch mit Blick auf die Zeitschiene zur möglichst baldigen Schubumkehr in Richtung einer Entscheidung. Während das Bündnis gegen den Sofortentscheid trotz der geforderten Nachbesserungen davon ausgeht, eine Entscheidung für oder gegen das Schwimmbad könne in »zwei bis drei Monaten fallen«, ist der Bürgermeister skeptisch. Erst Anfang 2016 werde man jetzt wohl zu einer Entscheidung kommen können – und damit nicht nur im planerischen Zusammenspiel mit der geplanten Turnhalle und neuen Räumlichkeiten für die Mittagsbetreuung wertvolle Zeit verlieren.

Ob der Termin einer Fertigstellung bis 2020 dann zu halten sei, bezweifeln Skeptiker. Die Riemerlinger Haie jedenfalls, ein sportliches Aushängeschild weit über die Gemeindegrenzen hinaus, zogen enttäuscht von dannen. RedH

Artikel vom 05.08.2015
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