Kreis Erding · Aus vier mach eins

Will eine einheitliche Gemeinde im Holzland und die VG abschaffen: Walter Heilmeier, Gemeinderat. Das Rathaus wäre schon da: für 1,5 Millionen Euro in Steinkirchen errichtet. Technisch wäre der Verwaltungssitz darum nur in Steinkirchen möglich. F: sy

Erding · 26 Gemeinden sind es im Kreis Erding. Ihre Zahl könnte mittelfristig um drei zurückgehen, wenn sich Gemeinderat Walter Heilmeier in Steinkirchen mit seinem revolutionären Vorschlag durchsetzt: …

… Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Steinkirchen, Zusammenfassung der vier Holzlandgemeinden Hohenpolding, Kirchberg, Steinkirchen und Inning zu einer großen Gemeinde. Er trug das bei der jüngsten Bürgerversammlung vor und meinte, dass sich erheblich Verwaltungskosten einsparen ließen. Tatsächlich muss Kämmerer Karlheinz Miksch derzeit vier Haushalte, vier Jahresrechnungen erstellen, das wäre nach der Zusammenfassung nur noch jeweils eins der großen Zahlenwerke.

Die Verwaltungsgemeinschaft hat erst unlängst ein neues Verwaltungsgebäude fertiggestellt, und das steht in Steinkirchen. Damit wäre klar, dass nur in Steinkirchen der Sitz des dann gemeinsamen Rathauses wäre. Bürgermeisterin Ursula Eibl gab in der Bürgerversammlung Walter Heilmeier in einem Punkt Recht: Es ließe sich etwas sparen. Heilmeier drängte. Es gehe ihm alles zu zögerlich, monierte er. Anlaufen könnte das eigentlich sofort, und der Schritt könne zur Kommunalwahl in sieben Jahren vollzogen werden, so sein Zeitplan.

Landrat Martin Bayerstorfer, der als Gast bei der Bürgerversammlung war, musste zugeben, den Fall in seiner bisherigen Amtszeit noch nicht gehabt zu haben. Aber er wusste, wie das ablaufen könnte. Die Initiative könne von der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft ausgehen, meinte er. Sodann müssten die Gemeinderäte der vier Mitgliedsgemeinden einen Beschluss darüber herbeiführen, dass man diese Vereinigung wolle. Wenn diese Beschlüsse positiv ausfallen sollten, sei die Bevölkerung direkt zu fragen, und zwar in einer eigenen Abstimmung, die durchaus an andere allgemeine Wahlen gekoppelt werden könne. Wie das verfahrensrechtlich aussehen könnte, werde er in der Verwaltung noch ermitteln, die Mitgliedsgemeinden würden dann informiert werden, sicherte er zu. Er selbst ist aus Hohenpolding und wäre in der genannten Abstimmung selbst wahlberechtigt. Darum vermied er in seiner Rolle als Landrat jede allzu deutliche Stellungnahme, um sich nicht dem Vorwurf der Einflussnahme auszusetzen. Aber er gab doch einiges zu bedenken: Diese Gemeinde werde dann sehr groß, warnte er. Und es könne der Fall eintreten, dass die Identifikation mit der Gemeinde dann nicht mehr so leicht hergestellt werden könnte, mit der Folge eines abnehmenden Engagements der Bürger für die Gemeinde.

Das wollte Gemeinderat Heilmeier nicht gelten lassen und verwies auf das Beispiel der großen Flächengemeinde Fraunberg: „Der Wiesmaier, der hat seinen Laden im Griff“, meinte er. Nun hat Bürgermeister Hans Wiesmaier aus Fraunberg derzeit ein großes Projekt zur Gemeindeentwicklung laufen und muss erhebliche Anstrengungen unternehmen, dass alle Gemeindeteile zum Zug kommen. Die Diskussion jedenfalls ist eröffnet, das Ergebnis ist offen. Fragt man nämlich an den berühmten Stammtischen herum, gibt es einerseits Verständnis für den Vorstoß Heilmeiers, andererseits aber auch massive Bedenken. sy

Artikel vom 08.05.2013
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