Glühbirnenverbot kommt
Der entschlossene Widerstand der CSU-Abgeordneten im Europäischen Parlament konnte das europäische Glühbirnenverbot nicht verhindern, das nun nicht mehr dem Plenum des Europaparlaments zur Befassung vorgelegt wird. Der Umweltausschuss lehnte eine Initiative der CDU/CSU-Gruppe ab, die das Verfahren in die Gesetzgebung zurückholen wollte, um damit eine Befassung im Plenum des Europäischen Parlaments ermöglicht hätte. Jetzt bleibt es es bei der so genannten Durchführungsmaßnahme eines Regelungsausschusses der EU-Kommission.
„Diese Entscheidung ist Ausdruck einer Beglückungsgesetzgebung und geht an der Lebenswirklichkeit der Menschen vorbei. Die Bürger in unserem Land sollen frei wählen dürfen, ob sie eine herkömmliche Glühbirne oder eine Energiesparlampe kaufen. Dazu brauchen wir keine gesetzlichen Regelungen“, kritisiert die oberbayerische Europaabgeordnete Angelika Niebler das Abstimmungsergebnis. Sie sehe keinen Grund, weshalb diese Frage europaweit geregelt werden musste, und schon gar nicht durch ein hinter verschlossenen Türen tagendes Beamtengremium.
Bis zum Jahr 2012 sollen in Europa keine Glühbirnen mehr verkauft werden dürfen. pm
