„Nächtliche Besäufnisstätte“ | Wochenanzeiger

„In den letzen Jahren haben die Störungen durch sich lautstark verhaltende und betrinkende Jugendliche an der städtischen Grünanlage Servet-/ Kleselstraße zugenommen“, klagte ein Bürger kürzlich auf der Sitzung des Bezirksausschusses Allach-Untermenzing (BA 23). Obwohl sich mehrere Anlieger schon im Jahr 2008 sowohl beim BA als auch bei der Polizei massiv beschwert hätten, sei nichts unternommen worden, erklärte der Mann. Erst durch einen Artikel in der Presse im gleichen Jahr sei erreicht worden, „dass die Polizei an besagter Grünanlage nächtliche Streifen durchgeführt hat, so dass für einige Zeit für Ruhe gesorgt war. Leider nehmen nun – bereits seit letztem Jahr – die nächtlichen Störungen wieder zu.“ Der Acker an der Servetstraße entwickele sich zum Parkplatz für Grünanlagen-Nutzer, „obwohl die Servetstraße ausschließlich zur Nutzung durch Anlieger und Radfahrer zugelassen ist“, so der Bürger weiter.

Er wies darauf hin, dass hier mehrere Verstöße gegen die geltende Grünanlagen-Satzung der Stadt München vorliegen, zudem würden die allgemein gültigen Gesetze zur Einhaltung der Nachtruhe nicht eingehalten, weshalb die Situation für die Anlieger nach wie vor äußerst unbefriedigend sei. „Der Bezirksausschuss hat sich insbesondere auch die Ausgestaltung der Grünanlage mit Parkbänken und Tischtennisplatten eingesetzt, die nunmehr vorwiegend als nächtliche Besäufnisstätte genutzt werden“, betonte der Bürger. In seinen Augen ist der BA 23 damit „vorrangig für den jetzigen nicht akzeptablen Zustand verantwortlich.“ Probleme gibt es nach Angaben des Bürgers vor allem dann, wenn es schön ist, besonders oft freitags abends. „Wir betreiben hier seit Jahren ein Hase- und Igel-Spiel. Das größte Problem sind die Tischtennisplatten“, erklärte er weiter. „Tischtennis spielen tut da keiner mehr.“

Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) fühlt sich nach Angaben des Mannes für Maßnahmen zur Einhaltung der Grünanlagensatzung für nicht wirklich zuständig, vielmehr sei der Sachverhalt für kaum verfolgbar erklärt worden. „Die Polizei wiederum reagiert nur auf konkrete Anzeigen entsprechend Auslastung und Einsatzproblem, wo nächtliche Ruhestörungen nachrangig behandelt werden“, betonte der Anrainer. „Tatsächlich wird das Problem entsprechend von der Polizei weitestgehend toleriert und die nächtlichen Ruhestörungen nicht zeitnah verfolgt.“ Die Polizei sei von ihrer Kapazität so ausgestattet, „dass sie nicht In-Time kommen können.“

Der stellvertretende Dienststellenleiter der Polizeiinspektion Moosach (PI 44), Artur Mitterer, erklärte daraufhin: „Aufgrund der Störungen, die sich entwickelt haben, waren wir von Mai bis Oktober 2011 75 Mal vor Ort. Davon waren 67 Mal Leute da, allerdings gab es keine Einwände.“ Er verstehe die Bürger bezüglich der Ruhestörung, betonte der Polizeihauptkommissar. „Wir werden das Ganze auch in diesem Sommer dementsprechend überwachen.“

Auch Heike Kainz (CSU) kann die Sorgen der Anwohner nachvollziehen. „Es ist klar, dass irgendwann einmal Ruhe sein muss“, betonte die BA-Vorsitzende. Und ihr Parteikollege Christoph Kubuschok verwies auf die Anlagenverordnung der Stadt München. Was den Anrainern jedoch wenig weiter helfe, erklärte der Bürger allerdings, denn: „Die Grünanlagenverordnung gibt keine Ruhezeiten vor.“

Dennoch liege das Ganze in der Handlungskompetenz der Stadt, bestätigte Artur Mitterer. „Die Stadt hätte eigentlich schon die Verantwortung dafür, dass die Grünanlagen überwacht werden. Unsere Möglichkeiten sind in diesem Zusammenhang einfach beschränkt“, so der Polizeihauptkommissar.

Der BA 23 wird den Antrag des Bürgers mit der Forderung nach einer Nutzungssperre an die zuständigen Stellen der Landeshauptstadt München weitergeben. Dies hat das Gremium einstimmig so beschlossen.