Knapp 12 Millionen Euro für neue Realschule in München
Die Regierung von Oberbayern teilte mit, dass sie der Landeshauptstadt München grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Bau einer neuen Realschule mit Hallen- und Freisportanlagen an der Heidemannstraße gibt.
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Die Landeshauptstadt könne jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 11.940.000 Euro in die Überlegungen zur Verteilung der Haushaltsmittel der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 50.101.013 Euro veranschlagt.
Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Denn eine Förderung bereits begonnener Projekte verbiete das Haushaltsrecht, heißt es in der Pressemitteilung der Regierung von Oberbayern. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.
