Der Bezirksausschuss Laim vertagt seine Entscheidung zur Aufstellung der „Dialog Displays“ | Wochenanzeiger

Kurz vor der Umsetzung der sogenannten „Dialog Displays“ bremst der Bezirksausschuss Laim (BA 25) das Vorhaben aus. Obwohl seit Monaten feststeht, dass Laim zwei der elektronischen Anzeigentafeln bekommen soll, die Autofahrer durch lachenden oder traurigen Smiley darauf aufmerksam machen sollen, ob sie zu schnell fahren; und obwohl auch schon Standortvorschläge ans Mobilitätsreferat geschickt wurden, hat der BA jetzt doch noch Rückfragen. Folgekosten, Haftungsfragen und doch auch noch einmal die Standortauswahl seien nach Ansicht einiger BA-Mitglieder nicht ausreichend geklärt.

Eigentlich schien es nur noch eine Formalie zu sein, die Beschlussvorlage des Baureferates abzunicken, in der die konkrete Aufstellung der Dialog Displays in Laim festgehalten ist. Denn vor Monaten bereits hatte der BA die beiden elektronischen Anzeigentafeln bestellt, die jeder Stadtteil maximal bekommen kann, und auch die anfallenden Kosten aus dem Stadtbezirksbudget bewilligt: Mit jährlich 500 Euro für den Betrieb und Unterhalt sowie weitern 2.000 Euro, wenn die Displays versetzt werden, war zu rechnen. Auch die Standortvorschläge reichte man beim Mobilitätsreferat (MOR) schon ein: Guido-Schneble-Straße und Agricolastraße, da es für beide Straßen regelmäßig Bürgerbeschwerden für zu schnelles Fahren gibt.
Das MOR machte für die Aufstellung der Displays jedoch einige Kriterien an den Standort zur Bedingung. So sollen etwa die Displays nicht dauernd hin- und hergestellt werden, sondern mindestens ein Jahr lang an demselben Standort bleiben. Zudem müssen Straßen nach ihrer Gehwegbreite für die Aufstellung der Displays ausgesucht werden, denn: Der Fuß der Displays hat etwa eine Grundfläche von ca. 1x1 Meter, daneben müsste noch eine Restgehwegbreite zwischen 1,60 und 2 Meter für Fußgänger gewährleistet werden.

Beide vom BA Laim benannten Straßen wurden inzwischen vom Baureferat für die Aufstellung der Anzeigentafeln geprüft. Die Behörde kam dabei zu dem Ergebnis: „Eine Aufstellung der Dialog-Displays in der Agricolastraße ist aufgrund der zu geringen Gehwegbreite nicht möglich.“ In der Guido-Schneble-Straße jedoch können laut Baureferat beide Displays aufgestellt werden. „Wir schlagen hier die Bereiche auf Höhe der Hausnummern 40 und 62 vor“, heißt es dazu in der Beschlussvorlage, die dem BA jüngst zuging. Das MOR gab zu dieser Aufstellung bereits grünes Licht. Des Weiteren erklärt das Baureferat, dass pro Display Folgekosten anfielen, die jährlich mit dem Bezirksbudget verrechnet würden und beziffert: „Betrieb und Unterhalt: jährlich 178,50 Euro + ggf. Ersatzteile.“ Die Displays würden jährlich überprüft. „Entstörung: 166,60 Euro + ggf. Ersatzteile.“ Und schließlich: „Umsetzung: 803,25 Euro“.
Im BA tauchten damit nun Fragen auf – v.a. die SPD-Fraktion will nachhaken: Wie oft kommt es erfahrungsgemäß zu Störungen an den Displays? Wer haftet, wenn durch die Geräte etwas zu Bruch geht oder jemand zu Schaden kommt? Und welche anderen, versteckten Kosten kommen eventuell noch auf den BA zu? Vor allem aber will man die Displays lieber in zwei Straßen aufstellen, statt nur in einer und dort in beide Fahrtrichtungen. Noch einmal geht das Thema „Dialog Displays“ damit in den Unterausschuss Mobilität im BA und soll voraussichtlich bei der Sitzung am 25. Juli erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden.