Heftige Diskussion im BA

Giesing/Harlaching · Budgetvergabe

Giesing/Harlaching · Der Bezirksausschuss Untergiesing-Harlaching schüttete in der jüngsten Sitzung wieder kräftig sein Füllhorn über mehrere Stadtteilprojekte aus.

Exakt 11.320 Euro investiert das Stadtteilgremium dabei aus dem eigenen Budget für insgesamt acht Projekte – keiner der Antragsteller zur Julisitzung ging dabei ganz leer aus. Der Mittelvergabe vorangegangen war der für diesen Stadtteil mittlerweile übliche, streckenweise von reichlich vorwahlzeitlicher Parteipolemik gekennzeichnete Diskussionsmarathon. Am Ende hob zudem auch noch der örtliche BA-Vorsitzende Thomas Schwindel mahnend den kaufmännischen Zeigefinger: »Wir werden uns die verbleibenden Finanzmittel für den Rest des Jahres genau einteilen müssen – wir haben jetzt noch rund 10.000 Euro.

Irgendwann ist nichts mehr da«, so der christsoziale Stadtteilbürgermeister. Einen Nachschlag für die Bezirksausschüsse nämlich gibt es vonseiten der Stadt nicht, welche die Fördertöpfe der Stadtviertel jährlich einmal mit Steuergeldern anfüllt.

Ganz genau schauten die Lokalpolitiker jedenfalls hin, bevor Gelder genehmigt wurden. Angeregte Diskussionen gab es etwa um die vonseiten der Bürgerinitiative »Mehr Platz zum Leben« angestrebten 710 Euro Zuschuss für eine am 17. September (Gaststätte Hans-Mielich um 19.00 Uhr) geplante Infoveranstaltung zum S-Bahn-Südring. Gewachsene Animositäten besonders zwischen Hauptinitiatorin und BA-Vize Melly Kieweg (parteifrei für die Grünen im Gremium) und SPD-Sprecherin Christa Knappik traten hier wieder offen zutage.

Der SPD waren zu wenige Fachleute eingeladen und auch die Eigenmittel der Initiative sollten erhöht werden – doch die Genossen wurden einmal mehr im Gremium durch die anderen Fraktionen überstimmt. Die 710 Euro fließen. Mit den gleichen Mehrheiten verabschiedet wurde auch ein Zuschuss über 200 Euro für die Initiative »Kunst am Hans-Mielich-Platz«. Auch für eine neue Skulptur auf dem Hans-Mielich-Platz schießt der BA nochmals 370 Euro zu – auch hier, wie könnte es anders sein, mehrheitlich und gegen die Stimmen der SPD.

Aber auch die vor Ort so seltene Einmütigkeit gab es: Für ein Kirchenkonzert im Oktober vergab der BA 1.400 Euro an die Katholische Kirchenstiftung Hl. Familie. Die Spiellandschaft Stadt darf sich für ihre Sommerspielaktion nach übereinstimmendem Gremiumswillen über 3.950 Euro freuen – die »Urbanauten« erhalten ebenso unumstritten gar 4.000 Euro aus dem Säckel für ihr Projekt »Isarlust« (13. bis 20. September/ Brückenfest im Stadtteil).

Für ein Holzskulpturenprojekt der Wohnhilfe Verdistraße nebst Ausstellung auf dem Hans-Mielich-Platz einigte man sich im BA, immerhin 500 der beantragten 2.200 Euro zu gewähren. Tenor: das Projekt sei zwar überteuert, weise aber immerhin Stadtteilbezug auf. Deutlich bescheiden müssen sich auch die Verantwortlichen des TSV Turnerbund – für eine notwendige Fahnenrestaurierung hatte der Traditionsverein 1.490 Euro beantragt – erhält aber nur ganze 190 Euro. Mehrheitstenor: die Restaurierung sei vornehmlich Vereinssache. Hettich

Artikel vom 29.07.2009
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