Taufkirchen · Mehreinnahmen trotz Krise

Taufkirchen · Mitten in der globalen Finanzkrise hofft Taufkirchen auf höhere Gewerbesteuereinnahmen. Bei der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses berichtete Wolfgang Horak von erfreulichen Haushaltszahlen. Der Kämmerer hofft auf neun Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen, das sind 2,5 Millionen mehr, als im Haushalt 2009 veranschlagt. Allerdings gibt es auch Probleme im Taufkirchner Rathaus: Bürgermeister Jörg Pötke (ILT) offenbarte, dass die Gemeinde sich von einigen Angestellten trennen wolle.

Die Haushaltslage stand eigentlich gar nicht auf der Tagesordnung der Sitzung. Doch SPD-Finanzreferent Alfred Widmann hakte beim Punkt Verschiedenes nach, wie es nach den ersten Monaten der Finanzkrise eigentlich um die finanzielle Lage Taufkirchens bestellt sei. »Bei Nachbargemeinden wie Ottobrunn gehen ja schon die Warnlampen an zum Beispiel«, sagte Widmann. Kämmerer Horak allerdings konnte ihn beruhigen. Die Rücklagen der Gemeinde, rechnete Horak vor, sollen dieses Jahr von 21 Millionen Euro auf 30,5 Millionen Euro steigen. Noch erstaunlicher ist die Kalkulation der Gewerbesteuereinnahmen. Während die meisten anderen Gemeinden jammern, dass sich die Probleme der Unternehmen direkt auf die ihren auswirken, legt Taufkirchen aller Voraussicht nach sogar zu. Die Gemeinde hatte im Haushalt für 2009 mit nur 6,5 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen kalkuliert. Anfang des Jahres rechnete Horak dann nach aktuellen Zahlen sogar mit 10,5 Millionen Euro, nach momentanem Stand würde die Gemeinde 10,2 Millionen Euro bekommen. Horak hofft, dass sich der Wert bei rund neun Millionen Euro einpendeln wird. »Im Hinblick auf die Investitionen, die wir in diesem Jahr vorhaben, wäre das schön.« Mitte des Jahres werde er in der Lage sein, verlässliche Zahlen zu liefern.

Deshalb wagte Horak auch noch nicht, Prognosen über die Einkommenssteuer abzugeben. Er vermutete aber, dass Taufkirchen die 9,9 Millionen aus dem Haushaltsansatz halten könne. Allerdings müsse man die rückwirkende Abrechnung der Pendlerpauschale abwarten. Einbußen erwartet der Kämmerer beim Umsatzsteueranteil, aktuell mit 700.000 Euro veranschlagt. Mit Verlusten rechnet er auch im Abfallhaushalt, weil die Nachfrage nach Altpapier eingebrochen sei. Im Januar und Februar musste Taufkirchen im Abfallhaushalt Zuzahlungen von 12.398 Euro leisten. Sofern diese Situation anhält, werde sich bis Jahresende eine Deckungslücke von bis zu 184.000 Euro ergeben, warnte Horak. Schlimmer als die Verluste im Abfallhaushalt sind aber offenbar die Probleme mit einigen Angestellten im Rathaus. Herbert Heigl (CSU) beschwerte sich bei Bürgermeister Jörg Pötke (ILT), dass ihm bei Nachfragen immer eine gewisse Ratlosigkeit der Verwaltung entgegen schlage. Niemand wisse so recht, wer wo für was zuständig sei. »Liegt das daran, dass es zu wenig oder falsches Personal gibt?«, fragte der CSU-Fraktionsvorsitzende. »Da liegen Sie gar nicht so falsch«, antwortete Pötke. Er deutete an, dass sich die Gemeinde von einigen Beamten trennen wolle. Taufkirchens Bürgermeister bedauerte, dass man Personal im öffentlichen Dienst nicht so einfach entlassen könne. »Aber es gibt Arbeitsgerichte, und da sind wir auch tätig.« Die Verwaltung benötige dringend neues Personal, könne aber nicht einfach Leute einstellen, solange die alten Probleme nicht bereinigt seien.

nia

Artikel vom 22.04.2009
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