Unterschleißheim · Ist Geld zu viel der Ehre?

Friedrich Schessl (4.v.l.) und Josef Diehl (3.v.r.) sollen »Ehrensold« beziehen. Foto: Ush

Unterschleißheim · Es ist eine Frage der Ehre, sagen die einen. Eine Neiddiskussion, sagt der erste Bürgermeister. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, sagt die Schleißheimer ödp. Worum es geht? Um den »Ehrensold« für ausscheidende langjährige Bürgermeister.

In Unterschleißheim scheiden zwei Männer aus ihrem Amt als Bürgermeister, die jeweils 36 Jahre lang ihre Zeit und ihr Engagement in den Unterschleißheimer Gemeinde- und Stadtrat eingebracht haben: Josef Diehl war zweiter, Friedrich Schessl dritter Bürgermeister. Über die Verdienste der CSU-Mitglieder um die frühere Gemeinde und jetzige Stadt ist sich das Unterschleißheimer Parteienspektrum einig. Nicht aber darüber, wie es gewürdigt werden soll.

Der Stadtrat hat in nicht-öffentlicher Sitzung beschlossen, von einer Option des Artikels 138 im bayerischen Gesetz über kommunale Wahlbeamte (KWBG) Gebrauch zu machen und beiden einen lebenslangen monatlichen Ehrensold zuzusprechen. Die Höhe wird nicht bekannt gegeben, darf aber laut Gesetz zur Zeit nicht über 732,24 Euro liegen. »Unzeitgemäß« findet diese Zusatzrente im Namen der Ehre der für die ÖDP im Stadtrat sitzende Bernd Knatz – in Zeiten, in denen zum Beispiel »Alleinerziehende oft kaum wissen, wie sie über die Runden kommen sollen.« Eine einmalige Zahlung hielte er für angemessener. Auch wenn Knatz betont, dass sich seine Vorwürfe nicht gegen die Begünstigten, sondern gegen den Beschluss der Stadt richten, reagiert Josef Diehl sehr erbost, als ihn die Münchener Nord-Rundschau um eine Stellungnahme bittet. Er droht mit »Konsequenzen kommunalrechtlicher Art«, da Knatz über Sachverhalte spreche, die in nicht-öffentlicher Sitzung erörtert worden seien. Diehl sieht sich durch den Beschluss mit bisherigen Bürgermeistern gleichgestellt und meint, sein Engagement habe der Gemeindekasse mehr Geld verschafft, als es sie künftig kosten werde. Schessl hingegen tut die Aufforderung der ÖDP, freiwillig auf den Bezug der Gelder zu verzichten, als »Schaufensterantrag« ab – er habe immerhin diese Form der »Ehrung« nie beantragt. Weiter will Schessl sich nicht dazu äußern.

Der erste Bürgermeister Rolf Zeitler schließlich betont die Verdienste der langjährigen Bürgermeister und sagt: »Diese Neiddiskussion ist keine neue.« Aber Fragen von Gerechtigkeit und Neid hängen bekanntlich oft eng zusammen. Eva Mäkler

Artikel vom 03.06.2008
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