Konstituierende Sitzung: Grüne fühlen sich benachteiligt

Ärger im BA Berg am Laim

Berg am Laim · »Wir finden es schade, dass hier der Wählerwille so wenig beachtet wurde«, beschwert sich Jennifer Brichzin (Grüne) nach der konstituierenden Sitzung des Bezirksausschusses Berg am Laim (BA 14) vergangene Woche. Gerade den Posten des zweiten Beisitzers wollte man von Seiten der Grünen auf jeden Fall besetzen. »In den Vorgesprächen sah noch alles so aus, als würden die Grünen diesen Sitz im Vorstand auch bekommen«, berichtet der SPD-Fraktionssprecher Karl-Heinrich Schepsmeier.

Doch bei der Wahl kam dann alles anders: Zwar trat Brigitte Schulz von den Grünen als einzige Kandidatin an, die Mehrheit der BA-Mitglieder sprach sich jedoch für Schepsmeier aus, obwohl sich dieser gar nicht zur Wahl aufstellen ließ.

»Und ich habe die Wahl natürlich angenommen«, berichtet Schepsmeier. Auch den Hintergrund kann der SPD-Politiker erklären: »Während der Vorgespräche haben sich die Grünen nach Kräften bemüht, alle Fraktionen zu verärgern. Da wollten wir ihnen einen Schuss vor den Bug verpassen.« So einigte man sich in der SPD-Fraktion darauf, nur teilweise für die Grünen-Politikerin zu stimmen. »Dass die CSU dann ebenfalls für mich gestimmt hat, konnten wir auch nicht wissen«, sagt Schepsmeier. Doch Schulz kontert und findet die Tatsache, dass der Kandidat, »der nicht mal zur Wahl stand, dafür aber zufällig auch noch mehr Stimmen bekommt als die SPD überhaupt BA-Mitglieder hat, schon etwas seltsam«. Schließlich hätte der Posten des zweiten Beisitzers im Vorstand reine Informationsfunktion zwischen Vorstand und der Grünen Fraktion gehabt.

Der Fraktionssprecher der CSU, Sascha Multerer, hat darauf eine ganz pragmatische Antwort: »Weshalb die Grünen mit ihrer Ausgangsposition nicht einverstanden sind, ist nur schwer verständlich, denn Politik auf allen Ebenen richtet sich nach Mehrheiten, die im BA 14 bei den Fraktionen von SPD und CSU liegen.« Mit der SPD hätte man sich im Vorfeld der konstituierenden Sitzung auf eine Zusammenarbeit verständigt und so liege es nahe, dass die Positionen entsprechend mit Fraktionsangehörigen dieser beiden Parteien besetzt wurden.

Auch beim Vorsitz des Unterausschusses Jugend, Schule, Sport und bei den Stellvertretern hatten die Grünen Kandidaten nominiert, bekamen jedoch nicht die Mehrheit der Stimmen.

Weiterhin haben die Grünen, »entsprechend ihrer Kernkompetenz« das Amt des Baumschutzbeauftragten erhalten, berichtet CSU-Fraktionssprecher Multerer und fügt hinzu: »Mehr darf und kann man sich nicht erwarten, wenn eine Fraktion nach sechs Jahren der BA-Abstinenz plötzlich wieder in Fraktionsstärke in ein Gremium einzieht.« Da stimmt auch der SPD-Fraktionssprecher Schepsmeier zu: »Die Grünen hatten in den Vorgesprächen noch ganz andere Vorschläge.« Vom ersten Stellvertreterposten wäre sogar die Rede gewesen. »Dass die junge Mutter Jennifer Brichzin aber selbst bei der Wahl zur stellvertretenden Kinderbeauftragten nicht vom Bezirksausschuss gewählt wurde, enttäuscht schon sehr«, entgegnen die Grünen.

Doch die CSU meint, dass die Grünen eigentlich noch ganz gut »weggekommen sind«, schließlich sieht es für die FDP-Stadträtin Nadja Hirsch, die ebenfalls in den BA 14 eingezogen ist deutlich schlechter aus, »als für die Kollegen von den Grünen, die über deutlich geringere Erfahrung auf BA-Ebene verfügen«.

Andrea Koller

Die BA-Posten im Einzelnen:

BA-Vorsitz: Josef Koch, erster Stellvertreter: Robert Kulzer, zweiter Stellvertreter: Anton Spitlbauer (jun.), Beisitzer: Manfred Dolag und Karl-Heinrich Schepsmeier, Vorsitz Unterausschuss (UA) für Planung, Verkehr, Umwelt: Robert Kulzer, Vorsitz UA Budget: Manfred Dolag, Vorsitz UA Fest/Kultur: Bernd Stütze, Vorsitz UA Soziales: Anton Spitlbauer (sen.), Vorsitz UA Jugend, Schule, Sport: Karl-Heinrich Schepsmeier, Beauftragte Kinder: Alexandra Koch Baumschutz: Brigitte Schulz, Senioren: Egon Wullinger, Frauen: Daniela Schäfer, Internet: Karl-Heinrich Schepsmeier.

Artikel vom 13.05.2008
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