Schwabing-Freimann: Wahlsieger vom 2. März haben künftig weniger Einfluss

Schwabing-Freimann · Grüne ohne Glück

Werner Lederer-Piloty (Mi.) ist wieder »Stadtteilbürgermeister« in Schwabing-Freimann, seine Stellvertreter sind Patric Wolf (li.) und Dietrich Keitel.Foto: jd

Werner Lederer-Piloty (Mi.) ist wieder »Stadtteilbürgermeister« in Schwabing-Freimann, seine Stellvertreter sind Patric Wolf (li.) und Dietrich Keitel.Foto: jd

Schwabing-Freimann · Die Zeichen vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Bezirksausschusses Schwabing-Freimann (BA 12) standen auf Streit: Die Wähler hatten den Grünen ebenso wie der FDP einen Sitz mehr als bislang beschert – der CSU-Fraktion zwei Plätze weniger. Wahlsieger war wieder die SPD mit gleichbleibend 13 Sitzen.

Weil die Grünen zugelegt hatten, wollten sie als bisherige Koalitionspartner der SPD bei den Personalentscheidungen eine angemessene Würdigung des Wahlergebnisses durchsetzen. Doch die Partei um Rosemarie Farkas, einstige Stellvertreterin des Vorsitzenden, hatte ihr Glück zu sehr strapaziert: Als »extrem hoch« hatte der inzwischen wieder gewählte Vorsitzende des Ausschusses, Werner Lederer-Piloty (SPD), die Forderungen der Grünen im Vorfeld der Sitzung bezeichnet – er hatte deshalb die Verhandlungsgespräche abgebrochen und sich der CSU-Fraktion angenähert.

Eine »grüne Zwangsjacke« wollte er sich nicht antun, von einem »Rechtsruck« der SPD will er dennoch nicht sprechen. Die CSU-Politiker jedenfalls hatten schon öfter Gesprächsbereitschaft mit der SPD in Aussicht gestellt – und konnten somit voller Hoffnung auf eine künftig wichtigere Rolle im Bezirksausschuss auf die konstituierende Sitzung gehen.

Sie wurden nicht enttäuscht: Bei der Wahl des Vorstands hatte Grünen-Fraktionssprecher Bernd Dufter gleich dreimal das Nachsehen. Bei der Bewerbung um das Amt des ersten und zweiten Stellvertreters des Vorsitzenden musste er sich gegen Dietrich Keitel (SPD) und Patric Wolf (CSU) geschlagen geben. Beide blieben zudem Sprecher ihrer Fraktionen. Wolf betonte, er habe den »kooperativen Umgang« mit der SPD bisher sehr geschätzt und freue sich »auf die Fortführung der Zusammenarbeit« im insgesamt 31 Mitglieder zählenden Gremium. Selbst den Posten des ersten Beisitzenden konnte Dufter nicht für sich beanspruchen, der die neue Nähe von SPD und CSU für »ein falsches Signal« hält und dafür plädierte, auch in den höheren Ämtern des BA das gesamte Parteispektrum abzubilden.

Erste Beisitzende wurde mit einem um vier Stimmen besseren Ergebnis Dagmar Reich (FDP), die zu den neuen und mit 25 Jahren auch zu den jüngsten Mitgliedern des BAs zählt. Sie wurde von der FDP-Fraktion als Kandidatin aufgestellt, als Stefan Meuschel, langjähriges BA-Mitglied und knapp 50 Jahre älter als Reich, Abstand von diesem Posten genommen hatte. Er wird künftig lediglich das Amt des Fraktionssprechers ausüben. Dufter schließlich landete auf Platz zwei der Beisitzerliste. Doch die Grünen konnten noch eine weitere Vorstandsposition für sich behaupten: Regina Jost wurde einstimmig zur Kassiererin gewählt und kann damit ihr Amt fortsetzen.

Weitaus spannender und direkter spürbar für die Wähler ist die Arbeit der Unterausschüsse der Bezirksvertretung. Personell hat sich hier im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode kaum etwas geändert, somit werden wohl auch die Themen wie in den vergangenen Jahren weiterbehandelt.

Lediglich der Vorsitz über den Ausschuss Umwelt und Verkehr wechselt von Ekkehard Pascoe (Grüne) zu Gunhilde Peter (SPD). Der Ausschuss Stadtplanung und Architektur bleibt unter dem Vorsitz von Petra Piloty (SPD), Bildung, Kultur und Soziales bei Janne Weinzierl (SPD), die bereits seit zwölf Jahren im Bezirksausschuss sitzt. Der Regionalausschuss Freimann wird auch künftig von CSU-Politiker Alexander Klotz geleitet – damit bleibt der Vorsitz über die Unterausschüsse ausnahmslos bei den stärksten Fraktionen.

Ebenso wie die Ausschussthemen betreffen die Tätigkeiten der Spezial-Beauftragten des BA die Bürger der jeweiligen Viertel sehr direkt. In der vergangenen Sitzung wurde daher beschlossen, erstmals auch das Amt eines Behinderten-Beauftragten einzurichten. Siegfried Moser (SPD) erhielt den Posten. Gunhilde Peter (SPD) ist neben dem Ausschuss für Umwelt und Verkehr auch für die Senioren des 12. Bezirks zuständig, Bärbel Häfele bekommt von dem neuen BA-Mitglied der Grünen, Dr. Anantha Swamy, Unterstützung im Bereich Integration. Der Wissenschaftler ist gebürtiger Inder und lebt seit mehreren Jahrzehnten in München. Er sieht sich selbst »als Beispiel gelungener Integration«.

Auch die Themen Gesundheit und Prävention werden künftig von einem Duo betreut: Dr. Michael Osang (FDP) bleibt im Amt des Beauftragten, begleitet von Isabell Zacharias (SPD), die als Ernährungswissenschaftlerin über jede Menge Expertise in diesem Bereich verfügt. Neben Dagmar Reich und zwei neuen Mitgliedern der CSU ist auch der erst 19-jährige Johannes Trischler für die SPD in den BA gewählt worden – sie alle tragen zu einer deutlichen Verjüngung der Mitgliederstruktur bei.

Weil Trischler bereits sehr vielseitige Erfahrungen im Kinder- und Jugendbereich aufzuweisen hat – er war unter anderem zwei Jahre lang Vorsitzender des Münchner Jugendrates –, überließ ihm das Plenum den Posten des Kinder- und Jugendbeauftragten. Mit 18 zu 10 Stimmen setzte er sich gegen die bisherige Beauftragte Regina Jost durch. Jan Drebes

Artikel vom 13.05.2008
Auf Facebook teilen / empfehlen Whatsapp

Weiterlesen





Wochenanzeiger München
 
Kleinanzeigen München
 
Zeitungen online lesen
z. B. Samstagsblatt, Münchener Nord-Rundschau, Schwabinger-Seiten, Südost-Kurier, Moosacher Anzeiger, TSV 1860, ...