Maxvorstadt · Wahlkrimi mit Wortbruch

Kurz vor dem Eklat: Bei der Wahl zum stellvertretenden BA-Chef hofften die Grünen noch, ihre Kandidatin Martha Hipp (re. im Bild) durchzubringen. Foto: gw

Maxvorstadt · Verleumdung, Intrige, Wortbruch – es klingt wie das Wörterbuch der großen Politik. Doch auch in der Maxvorstadt wird neuerdings mit harten Bandagen gekämpft. Die Wahl der Stadtteilspitze in der ersten Sitzung des neu zusammengesetzten Bezirksausschusses Maxvorstadt (BA 3) zeigte, wie spannend Lokalpolitik sein kann. Und dass Postenschacher, Wahlabsprachen und Ränkespiele nicht nur in Berlin zu Hause sind.

»So etwas habe ich in den vergangenen zwölf Jahren noch nicht erlebt«, sagte eine enttäuschte Martha Hipp (Grüne), »das war ein schwarzer Tag für den BA.« Und damit hat sie mindestens in einem Punkt recht: Es war der Tag der Schwarzen. Die CSU hatte den Grünen einen roten Strich durch die Rechnung gemacht. Bis kurz vor der Sitzung konnten sich Hipp und Kollegen als sichere Sieger fühlen.

Die Grünen hatten bei der Kommunalwahl im März zu den großen Gewinnern gezählt, waren in der Maxvorstadt sogar an der CSU vorbeigezogen und sind nun im BA 3 die zweitstärkste Kraft nach der SPD. Aus diesem Grund wollten sie auch den stellvertretenden BA-Vorsitzenden stellen und glaubten, mit der SPD einig zu sein. Doch es kam anders: Die Roten hatten mit der CSU vereinbart, die Spitzenposten untereinander aufzuteilen – »hinter unserem Rücken«, wie die Grünen klagten. So wurde Oskar Holl (SPD) mit 17 von 25 Stimmen neuer Vorsitzender des BA, bei der Wahl zu seinem ersten Stellvertreter unterlag Hipp mit einer Stimme Andreas Art, dem Fraktionsvorsitzenden der CSU. Für Hipp nicht die einzige Enttäuschung des Abends: Auch bei der Wahl zu den Beisitzern fielen sie und ihr Parteikollege André Borrmann durch, die Posten gingen an Alfred Harich (SPD) und Karin Hiersemenzel (FDP).

Dass sie mit Michael Bärmann den zweiten stellvertretenden BA-Vorsitzenden stellen, war somit für die Grünen kein Trost mehr, sondern insgesamt Wortbruch. Denn in Vorgesprächen sei klar gewesen, dass Rot und Grün an einem Strang ziehen wollten. Dem aber widersprach Holl entschieden: Erst einen Tag vor der BA-Sitzung sei ein Kompromissvorschlag der Grünen eingegangen. Bis dahin sei völlig unklar gewesen, ob die SPD mit grüner Unterstützung rechnen könne.

Außerdem hätten sie »sehr hohe Forderungen« gestellt. Dass jetzt seine Aufrichtigkeit als »ehrlicher Michel« in Frage gestellt würde, könne er nicht hinnehmen, er bezichtigte die Grünen so indirekt der Verleumdung. Diese wiederum witterten ohnehin eine Intrige von Seiten der CSU: Die habe das Gerücht gestreut, Hipp wolle die Gabelsbergerstraße zur Spielstraße erklären. »Das ist völliger Unsinn und hatte nur den Zweck, mich als unwählbare grüne Spinnerin abzustempeln«, so Hipp. Der neue zweite BA-Vorsitzende Art von der CSU bestätigt zwar, dass im Vorfeld viel besprochen wurde, weist aber alle Verdächtigungen von sich. Und den von den Grünen beklagten Wortbruch hätte es »von unserer Seite jedenfalls nicht gegeben«.

Fest steht: Die große Einigkeit und parteiübergreifende Sachlichkeit, die die Arbeit des BA früher ausgezeichnet hatte, ist vorerst passé. Die Grüne Hipp betont zwar, es gehe ihr um inhaltliche Arbeit zum Wohle des Stadtteils – schiebt aber nach, die CSU habe offenbar nur den repräsentativen Stellvertreter-Posten gewollt.

Bei der Besetzung der Unterausschüsse, »wo wirklich gearbeitet wird, halten sie sich zurück«. Sie warnt die neue schwarz-rote Koalition: »In Zukunft wird’s sicher etwas anders zugehen und wir werden als Opposition genau hinschauen.« Die Machtspielchen jedenfalls könnten vorerst weitergehen: Bei der nächsten Sitzung muss unter anderem ein neuer Kinder- und Jugendbeauftragter gewählt werden. G. Wagner

Artikel vom 13.05.2008
Auf Facebook teilen / empfehlen Whatsapp

Weiterlesen

Maxvorstadt (weitere Artikel)
Münchner Zentrum (weitere Artikel)