Für München stimmen!

Genug von der täglichen Parkplatzsuche? Endlich Biergarten-Gaudi bis Mitternacht? Keinen Neonazi als Entscheider im Stadtrat? Bei den Kommunalwahlen am 2. März entscheiden die Münchner Bürger, wer ihre Interessen im Rathaus vertritt. Doch sich in den ellenlangen Stimmzetteln zurecht zu finden, ist gar nicht so einfach – deshalb ist es wichtig, sich im Vorfeld zu informieren.

Stell dir vor, es ist Demokratie – und keiner geht hin: Bei der Kommunalwahl 2002 hat nur die Hälfte der wahlberechtigten Münchner die Chance genutzt, die Zukunft der Stadt mitzugestalten. „Viele glauben, ihre Stimme sei bedeutungslos“, sagt Robin Eisenreich, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Münchner Geschwister-Scholl-Institut für Politische Wissenschaft. Dabei seien bei Kommunalwahlen knappe Ergebnisse häufig, „hier kommt es womöglich auf den Einzelnen an.“

Etwa hat den Freien Wählern im Jahr 2002 für den Einzug ins Rathaus ein einziges Votum gefehlt. Die Bürger sollten ferner bedenken: „Das Gewicht jeder rechtsextremen Stimme nimmt zu, wenn sich Demokraten der Stimme enthalten“. Darauf weist das Bündnis für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat hin, dem auch Bernd Huber, Chef der Ludwig-Maximilians-Universität und Weihbischof Engelbert Siebler angehören. Alle Münchner sollten „zur Wahl gehen, um die demokratischen Kräfte im Rathaus zu stärken“. Hintergrund des eindringlichen Appells: Auch die Listen der vom bayerischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ und „Pro München“ dürfen bei der Kommunalwahl antreten, weil sie im Vorfeld mehr als 1.000 Unterschriften gesammelt hatten.

Doch wie funktioniert die Wahl praktisch? Auf den ersten Blick bedeutet Abstimmen eine Menge buntes Papier! Auf dem gelben Stimmzettel entscheidet sich der Bürger für den Oberbürgermeister, auf dem rosa Blatt für den Stadtrat – und auf dem Weißen für den Bezirksausschuss (BA).

Wer beim Ausfüllen unsicher ist, kann im Internet „schnupperwählen“: Auf www.muenchen.de/wahl08.de ist ein Teststimmzettel mit allen Stadtratskandidaten veröffentlicht. Doch was ist eigentlich der BA? Eine Münchner Spezialität! „Die BAs haben eine Mittlerfunktion zwischen den Bürgern der einzelnen Stadtbezirke und dem Stadtrat sowie der Verwaltung“, erklärt Bürgermeisterin Christine Strobl (SPD). 25 BAs gibt es in München, die – übrigens ehrenamtlichen – Mitglieder stehen in direktem Kontakt mit den Bewohnern der Viertel. Sie entscheiden über die Gestaltung von Straßen, Parks und Spielplätzen, über Freischankflächen und Sperrstunden – und streiten sich für ihre Bürger auch mit dem Stadtrat, wenn es sein muss.

Für Erstwähler lohnt es sich übrigens besonders, zur Wahl zu gehen: Wenn mindestens 25.000 Münchner Jungwähler am Sonntag ihre Stimme abgeben, werden sie am 26. Juli vom Kreisjugendring München-Stadt mit einem kostenlosen Oben-Ohne-Musikfestival belohnt. Mehr Infos hierzu auf www.communal08.de .

Nadine Nöhmaier

Artikel vom 28.02.2008
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