Finanzieller Kompetenzrahmen verabschiedet

Feldkirchen · Geothermie-Ausschuss

Feldkirchen · Einstimmig segnete der Gemeinderat Feldkirchen eine Vereinbarung der Arbeitsgemeinschaft Aschheim, Feldkirchen und Kirchheim zur Vorbereitung der Aufsuchung von Erdwärme im Erlaubnisfeld Ascaim ab. Gleichzeitig wurde Feldkirchens Erster Bürgermeister Leonhard Baumann dazu ermächtigt, diese Vereinbarung zu unterschreiben.

Die Vereinbarung beinhaltet Angaben zu Rechtsform, Aufgaben und Kompetenzrahmen des interkommunalen Arbeitsausschusses. Das Landratsamt München hatte hierzu mitgeteilt, dass die Gründung einer BGB-Gesellschaft aus kommunalrechtlicher Sicht zulässig ist. Bei der ersten Sitzung des Geothermie-Arbeitsausschusses wurde von einer Anwalts- und Wirtschaftsprüfer-Kanzlei auch der Kompetenzrahmen unter die Lupe genommen. Dabei wurde festgestellt, dass der Kompetenzspielraum bis 30.000 Euro zu niedrig angesetzt sei.

Für eine effektive Arbeit wären 50.000 bis 100.000 Euro nötig. Der Gemeinderat Feldkirchen hatte bereits im Januar für Entscheidungen zum Geothermieprojekt 30.000 Euro bis maximal 150.000 Euro für dieses Jahr bewilligt. Nun entschied der Gemeinderat Feldkirchen, dass der Kompetenzrahmen des Arbeitsausschuses auf 90.000 Euro, d. h. pro Gemeinde 30.000 Euro, festgesetzt werden soll.

Die Gemeinden Feldkirchen und Kirchheim werden im Mai/Juni endgültig über eine Beteilung am Geothermieprojekt entscheiden, wenn ein detailliertes betriebswirtschaftliches Simulationsmodell vorliegt. Die Gründung einer Gesellschaft zur Projektdurchführung ist für Herbst geplant.

Bei einer Informationsveranstaltung für die Bürger stehen am 7. Mai ab 19 Uhr im Rathaus Experten Rede und Antwort.

Artikel vom 25.04.2007
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