Referent des Rechnungshofes spricht

Denning · Sparen muss sein

Denning · Am Mittwoch, den 28. Februar, 20 Uhr, findet in der Immanuelkirche die nächste Veranstaltung in der Reihe »Miteinander reden in Immanuel« statt. Referent ist der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofes Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, er wird zum Thema geordneter Staatsfinanzen und belasteter Steuerzahler sprechen.

Der Oberste Bayerische Gerichtshof versteht sich als Wächter für Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit und steht damit in der gemeinsamen Verantwortung mit allen staatlichen Institutionen. Er übt Kontrolle über den Ausgleich von laufenden Staatsausgaben durch laufende Staatseinnahmen. Gegründet wurde er vor 200 Jahren.

In seiner Rede zur Amtseinführung als Präsident des ORH am 2. Juli 2004 formulierte Heinz Fischer-Heidlberger seinen Aufgabenbereich mit folgenden Worten: »Die kritische Betrachtung der Einnahmen und Ausgaben des Staates und der Haushaltsführung ist ein Auftrag, den der Oberste Bayerische Gerichtshof (ORH) im demokratischen Staat aus dem Gesetz, aber auch aus der Verpflichtung gegenüber dem Bürger und Steuerzahler ableitet. Dieser hat einen Anspruch darauf, dass seine Steuerlast in Grenzen gehalten und seine Steuergelder sparsam und wirtschaftlich verwendet werden.«

Der Konsens, dass der Staat nicht mehr ausgeben darf als er einnimmt, hat nach Meinung Fischer-Heidlbergers in der heutigen Zeit weit reichende Folgen für das Verhältnis von Staat und Bürger und damit für Staatseinnahmen und Steuerzahler.

Um diese hoch aktuellen und kontrovers diskutierten Fragen wird es beim Vortrag von Heinz Fischer-Heidlberger unter dem Titel »zwischen Staat und Steuerzahler« um 20 Uhr gehen. Die Veranstaltung findet im Gemeindesaal der Immanuelkirche, Allensteiner Straße 7, München-Denning statt. Der Eintritt ist frei.

Artikel vom 21.02.2007
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