Feldkirchen stellt Finanzplan bis 2010 vor – hohe Investitionen geplant

Feldkirchen · Schuldenfreie Zeiten 2008 vorbei

Feldkirchen · Befürwortet hat der Gemeinderat Feldkirchen den ausgeglichenen Haushalt für 2007 und den Finanzplan 2006 bis 2010. Lediglich die vier UWV-Räte stimmten gegen das Zahlenwerk, da sie Bedenken wegen der voraussichtlichen Kreditaufnahmen ab 2008 hatten.

Der Verwaltungshaushalt 2007 schließt mit 18.373.400 Euro ab und der Vermögenshaushalt mit 15.103.800 Euro. Zwar steht die Gemeinde Feldkirchen nicht schlecht da, aber die Rücklagen von derzeit 21.291.249 Euro werden Ende 2008 wohl aufgebraucht sein. Übrig bleiben werden 698.249 Euro, etwa 28.000 Euro mehr als die gesetzliche Mindestrücklage. Erster Bürgermeister Leonhard Baumann wies darauf hin, dass die Rücklagen für die vom Gemeinderat beschlossenen Investitionen verwendet werden. »Die Gemeinde Feldkirchen kann aufgrund der Haushaltslage auch weiterhin ihren Verpflichtungen nachkommen«, betonte Baumann.

Ein Schwerpunkt liege laut Baumann in der Bereitstellung von Kinderbetreuungseinrichtungen. Weitere Investitionen seien der Wohnungsbau an der Emeranstraße (1,527 Millionen Euro), der Umbau des alten Rathauses für die überwiegende Nutzung durch die VHS (rund 1,5 Millionen Euro), der Bau der Aussegungshalle (850.000 Euro), die Sanierung der Wohnungsgebäude an der Pfarrer-Axenböck-Straße (3 Millionen Euro), der Kauf eines Teleskopgelenkmasten für die Feuerwehr und 100.000 Euro Planungskosten für den Ausbau der Grundschule (208 und 2009: je 1,5 Millionen Euro). Den Rücklagen werden 14.791.300 Euro entnommen.

Die schuldenfreien Zeiten der Gemeinde Feldkirchen seit 1996 werden ab 2008 zu Ende gehen: 2008 müssen 1,3 Millionen Euro Kredit aufgenommen werden, 2009 sind es 1.493.600 Euro und Ende 2010 2,458 Millionen Euro. Baumann machte aber darauf aufmerksam, dass es sich bei den geplanten Investitionen um zukunftsorientierte Investitionen handle, wie etwa die Beteiligung mit 6 Millionen Euro am Geothermie-Projekt. Dies zahle man »nicht aus der Westentasche«, aber man sichere mit der Investition eine Energieversorgung auf 50 Jahre und die anfänglichen Investitionen sollen im Laufe des Betriebs wieder rein kommen. Baumann berichtete auch, dass Feldkirchen seit 1995 Investitionen in Höhe von 58 Millionen Euro getätigt hat.

Dies sei eine »stolze Zahl« und trotz rund 2 Millionen Euro Kreditaufnahme komme man zu einer »ordentlichen Finanzplanung«. Um die voraussichtlichen Kreditaufnahmen zu reduzieren, riet Karl-Heinz Schmidt (SPD) die 3 Millionen Euro für die Wohngebäude an der Pfarer-Axenböck-Straße heraus zu nehmen, da über die Maßnahmen noch nicht beraten und beschlossen worden sei. Doch die Summe bleibt als Kalkulationsgröße in der Finanzplanung.

Haupteinnahmequellen werden die Steuern sein. Ab 2008 bis 2010 wurden die Gewerbesteuer-Einnahmen auf 10 Millionen Euro erhöht, da mit Gewerbezuzug und einem gestiegenen Aufkommen gerechnet werden kann. Bei den Einnahmen von Einkommenssteuer und Umsatzsteueranteil ist erst 2010 eine Erhöhung um 100.000 Euro absehbar. Für die Folgejahre wurden an Steuern, allgemeinen Zuweisungen und Umlagen 14,682 Millionen Euro bzw. im Jahr 2010 14,792 Millionen Euro eingeplant.

Artikel vom 21.02.2007
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