Singhammer und Berg wieder im Rennen um das Direktmandat im Bundestag

München-Nord · Wahlkampf um das Erbe

Die Kontrahenten im Wahlkampf: Mit 100 Prozent Zustimmung schickte die CSU Johannes Singhammer (li.) in den Wahlkampf, Dr. Axel Berg (SPD) kam bei den Delegierten auf 93 Prozent Zustimmung. Fotos: cr/Archiv

München-Nord · Man begegnet sich immer zweimal im Leben. Dr. Axel Berg (SPD) und Johannes Singhammer (CSU) werden bei der nächsten Bundestagswahl wieder um das Direktmandat im Münchner Norden kämpfen, wann immer die nun stattfinden mag – heuer im Herbst oder erst ein Jahr später.

Singhammer kann auf die Unterstützung seiner Parteifreunde rechnen: Der CSU-Kandidat erhielt am letzten Freitag 100 Stimmen von 100 Delegierten. Zuvor hatte er diese in einer leidenschaftlichen Rede auf eine Linie gebracht. Nach der knappen Wahlschlappe (Berg siegte mit 348 Stimmen Vorsprung) und der Tatsache, dass München-Nord 2002 das einzige bayerische Direktmandat war, das nicht an die CSU ging, war das allerdings kein Problem mehr. »Gestärkt« in den Wahlkampf will auch Berg gehen. Mit 93 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde er auf der Bundeswahlkreis-Konferenz wieder zum Direktkandidaten der SPD gewählt.

Falls CDU/CSU und gegebenenfalls auch die FDP nach der Wahl den Karren, der laut Singhammer »tief im Dreck steckt«, nicht flottmachen können, ist der Schuldige schnell gefunden: »Wir haben nur wenig Zeit und die schwersten Voraussetzungen seit 1950«, sieht der CSU-Kandidat in der rot-grünen Bundesregierung den Hauptschuldigen für die derzeitige Lage in Deutschland und beharrte darauf, den Menschen die Wahrheit zu sagen: »Wir müssen Hoffnung für die Zukunft machen, auch wenn die Kassen leer sind.« – Zukunftshoffnungen, für die die unionsgeführte Regierung der 90er Jahre bereits hätte sorgen müssen, schiebt Berg den Schwarzen Peter zurück. Doch obwohl Rot-Grün Eingangssteuersatz, Höchststeuersatz und Körperschaftssteuer gesenkt habe, bleibt der schale Beigeschmack: Es ist wohl der dritte Wahlkampf in Folge, in dem SPD und Grüne gegen das Kohl-Erbe wettern.

Die zentrale Aufgabe der Zukunft sieht Singhammer ohnedies in der Beschaffung von Arbeitsplätzen. In Deutschland lägen Milliarden Euro an Investitionen von privaten Firmen bereit, die auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen warten würden. Ohne Rechtssicherheit würde niemand investieren wollen. »Logisch«, kontert Berg. Schließlich seien rund 20 Milliarden Euro für Kraftwerkserneuerungen und Netzmodernisierungen von den großen Energieversorgern zugesagt.

Nach Inkrafttreten des erneuerten Energiewirtschaftsgesetzes am 1. Juli wäre der Weg für die Investitionen frei gewesen, so Berg, käme da nicht »Angela Merkel mit ihrer unseligen Ankündigung, die Laufzeiten von Atomkraftwerken zu verlängern« und habe »alles getan, damit die dringend benötigten Investitionen erneut auf Eis gelegt werden«. Auch in Sachen Arbeitsmarktpolitik sind sich die beiden Kontrahenten denkbar uneins.

Während Singhammer fordert »hier müssen wir handeln« und damit meint, den Kündigungsschutz zu lockern, greift Berg wieder zum »Kohl-Erbe«: »Der Hang der CSU zur Lockerung des Kündigungsschutzes hat uns in Deutschland bis 1998 eine Lawine von Frühverrentungen eingebracht«, kontert der SPD-Abgeordnete und fordert: »Wir müssen unseren Fokus wieder auf Wirtschaftspolitik richten, die qualitatives Wachstum ermöglicht.« cr/gf

Artikel vom 28.06.2005
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