Förderalismus-Kommission

Denning · Wie geht die Arbeit der Förderalismus-Kommission weiter, was ist schon geschafft bei der Neuordnung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern? Dies ist das Thema bei »Miteinander reden in Immanuel« am 12. Januar mit dem Amtschef der Bayerischen Staatskanzlei, Ministerialdirektor Dr. Walter Schön.

Die Reform der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern ist am Streit über die Kompetenzen in der Bildungspolitik gescheitert. Verbessert werden sollte mit der Reform die Handlungsfähigkeit des Gesamtstaates, denn die Straffung von Entscheidungsabläufen galt als Schlüssel für die Reformfähigkeit Deutschlands. Dabei war es Ziel, die Zahl der im Bunderat zustimmungspflichtigen Gesetze von 60 Prozent auf 40 Prozent zu verringern.

Spitzenpolitiker und Föderalismus-Experten plädieren allerdings dafür, weiterzuverhandeln. Als enger Mitarbeiter des Bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, der die Kommission zusammen mit dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering leitete, kennt Dr. Walter Schön, Amtschef der Bayerischen Staatskanzlei, wie kaum ein anderer Interna und Hintergründe der Arbeit in der Förderalismus-Kommission. Bei »Miteinander reden in Immanuel« wird er am Mittwoch, 12. Januar, 20 Uhr, im Gemeindesaal der Immanuelkirche, Alleinsteiner Straße 7, detailliert berichten und mit den Zuhörern diskutieren.

Artikel vom 05.01.2005
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