Wirbel im Bezirksausschuss Au-Haidhausen: FDP-Vertreter ficht Beschluss an

Hauptsache »Rippel-fest«?

Hitzige Debatten um »Brückenschlag«: BA-Chefin Adelheid Dietz-Will und Dieter Rippel.

Hitzige Debatten um »Brückenschlag«: BA-Chefin Adelheid Dietz-Will und Dieter Rippel.

Die Aktion ist längst vorbei. Doch noch immer gibt es im Bezirksausschuss (BA 5), Au-Haidhausen, Wirbel und Theater um den einstündigen »Brückenschlag« an der Rosenheimer Straße am 31. Mai.

In der Hauptrolle: Dieter Rippel, der Einzelkämpfer für die FDP im Stadtteilgremium. Rippel hatte Ende Mai gegen einen Beschluss seiner BA-Kollegen Klage erhoben – bei der Rechtsabteilung der Stadt München.

Der angehende Jurist wandte sich gegen den Beschluss der rot-grünen BA-Mehrheit, die »Aktion Brückenschlag« aus BA-Mitteln zu finanzieren. Eine unangebrachte Vorgehensweise, da sind sich alle BA-Kollegen einig. »Dass man Beschlüsse überprüfen lässt, das ist neu«, befand auch Andreas Micksch, Fraktionssprecher der CSU, wahrlich kein Freund des »Brückenschlags« und mit seiner Partei gegen einen zusätzlichen Übergang.

Und für Werner Walter, Bündnis´90/Grüne, müssen in Zukunft alle Beschlüsse und BA-Projekte »Rippel-fest« sein. Ob nun genau die »Brückenschlag-Aktion« »Rippel-fest« ist oder nicht, muss nun die städtische Rechtsabteilung auf Veranlassung Rippels prüfen, und so hatte sie eine Stellungnahme des BA eingefordert.

Die Folge: ein hitziger Streit unter den BA-Mitgliedern, speziell zwischen Rippel und der BA-Vorsitzenden Adelheid Dietz-Will, SPD, bei der letzten Sitzung des BA am 18. Juni. Rippels Vorwurf: Die im Rahmen des bundesweiten Umwelt- und Verkehrskongresses veranstaltete Aktion habe nichts mit dem Stadtteil zu tun gehabt. Es wären zu wenig Haidhauser und Auer Bürger anwesend gewesen, will Rippel beobachtet haben. Wie berichtet, sollte die Aktion am 31. Mai verdeutlichen, wie dringend das durch die stark befahrene Rosenheimer Straße zerschnittene Viertel einen weiteren Fußgängerübergang benötigt.

Der FDP-Mann sah sich zunächst vom Direktorium der Stadt München bestätigt, das nach festen Kriterien über jeglichen Antrag auf Finanzierung aus BA-Mitteln entscheidet: Es lehnte den Antrag auf Zuschuss der Aktion mit 1500 Euro zunächst ab. Nach einer erneuten Begründung von Dietz-Will kam ein positiver Bescheid – als Aktion im Rahmen der Stadtentwicklung. Denn von einem zusätzlichen Übergang profitiere auch der Einzelhandel im Einkaufszentrum Motorama. »Vollste Zustimmung« für die symbolische Aktion kam auch von Martin Krautkrämer von der Motorama Vermögensverwaltung.

Adelheid Dietz-Will sieht sich im Recht. »Unsäglich« findet sie Rippels Manöver. Die BA-Vorsitzende hofft trotzdem weiterhin auf eine »gute gemeinsame Arbeit« im BA, denn hier herrschte bisher »immer ein harmonisches Miteinander.«

Artikel vom 25.06.2003
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