SPD-Stadtrat erklärt den Haushalt der Stadt München

Reissl klärt Moosacher auf

Alexander Reissl stand den Moosachern Rede und Antwort.	Foto: Privat

Alexander Reissl stand den Moosachern Rede und Antwort. Foto: Privat

Moosach · Unter dem Motto »Sparen auf hohem Niveau« erklärte der SPD-Stadtrat Alexander Reissl den Moosachern am Dienstag, 8. April, den Haushalt der Stadt München.

Dabei jonglierte er mit Zahlen und berichtete abgewogen, aus vielen Bereichen. Desweiteren präzisierte Reissl den Titel seines Vortrags »Es waren nur drei fette Jahre, in denen München gute Gewerbesteuern eingenommen hat. Schon im Frühsommer 2002 gab OB Ude die Parole aus ‚München ist pleite’«. »Das geschah«, so Reissl »als die HypoVereinsbank keine Gewinne mehr ausgewiesen hat, als das letzte der acht Münchner Großunternehmen, deren Aktien in DAX notiert sind, und die Gewerbesteuern der Stadt bemessen sich nun mal am Gewinn.

Das macht – zusammen mit Verlusten anderer Firmen – eben mal 300 Millionen Euro aus. Genau die fehlen der Stadt nun, und sie machen das Wirtschaften mühsam. Für das laufende Geschäft, den sogenannten Verwaltungshaushalt benötigt München 3,3 Milliarden Euro, und daneben soll sie noch investieren. Natürlich freuen sich die Moosacher auf ihr Bürgerhaus, das Pelkovenschlössl, und auf ihre U-Bahn.

Doch sie werden sich damit abfinden, dass sie auf andere Annehmlichkeiten einfach länger warten müssen«. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Rathaus half den Moosachern aber auch zu sehen, welch hohes Niveau an Infrastruktur sie schon besitzen: Einen Nahverkehr, der einzigartig ist in Europa, was Fahrhäufigkeit und Dichte anbetrifft. Die meisten (und auch schönsten) Bäder in Europa. Schulen, die alle eine Turnhalle und einen Sportplatz aufweisen. Beim nationalen und internationalen Vergleich mit anderen Städten schneidet München regelmäßig glänzend ab.

Hier überlegt zu reduzieren, hält Alexander Reissl für vertretbar. Und auch hier präzisierte der Lokalpolitiker: Die SPD steht zu ihren Zielen und Versprechungen; Die Kinderbetreuung, die Familienarbeit und die Mütterzentren etwa, werden von den Sparmaßnahmen ausgenommen. Für das reich an Kindern gesegnete Moosach war das eine sehr gute Nachricht.

Artikel vom 17.04.2003
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