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Johann-Strauß-Straße in Baldham
Baldham · Auflösung des zeitlich begrenztem Durchfahrtsverbots
Baldham · In der Sitzung am 22. Juli 2021 hat der Gemeinderat in Vaterstetten den Beschluss gefasst, die provisorische Einbahnstraßenregelung in der Johann-Strauß-Straße auf Höhe des Humboldt Gymnasiums/Katharina-von-Bora Kindergartens aufzuheben und für die Durchfahrt der Busse einen Zweirichtungsverkehr zu ermöglichen.
Vorbehaltlich der Zustimmung von Polizei und Landratsamt sollte vor dem Gymnasium eine Sperrung für den Kraftverkehr, ausgenommen sind die Linien-und Schulbusse, von 7.30 bis 9 Uhr, erfolgen.
Die Stellungnahme der unteren Verkehrsbehörde des Landratsamtes Ebersberg deckt sich mit der Einschätzung der örtlichen Verkehrsbehörde der Gemeinde Vaterstetten und der Polizei. Hierzu wird vom Landratsamt ausgeführt: "Die Beschränkung der Benutzung einer Straße muss den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung genügen. Nach der Rechtsprechung ist dafür erforderlich, dass eine konkrete Gefahr besteht, die sich aus den besonderen örtlichen Verhältnissen ergibt.
So dürfen Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs gerade nur dann angeordnet werden, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung erheblich übersteigt. Zwar kann eine Schule in einem Gemeindegebiet durchaus eine Besonderheit und damit einen besonderen Umstand darstellen. Die zwingende Erforderlichkeit der Straßensperre ist hier allerdings nicht dargetan. Letztlich muss auch in den Blick genommen werden, dass eine zeitliche Sperrung der Johann-Strauß-Str. das Problem eines etwaigen Hol- und Bring-Verkehrs nicht auflöst, sondern dieses nur in angrenzende Bereiche verlagert." Die temporäre Sperrung in der Johann-Strauß-Straße wurde deshalb, vom ersten Bürgermeister der Gemeinde Vaterstetten, Leonhard Spitzauer, aufgehoben.
Trotz mehrtägiger Überwachung durch die Polizeiinspektion Poing fand die Verkehrsbeschränkung kaum Beachtung bei den Verkehrsteilnehmern. Darüber hinaus zeigte die erste Schulwoche, dass der Hol- und Bringverkehr in die umliegenden Straßen und vor allem in die Kreuzungsanlage Johann-Strauß- Ecke Rossinistraße verlagert wurde. Aufgrund dessen entstanden teilweise verkehrsgefährdende Situationen zwischen dem Pkw- und Fußgänger-/Fahrradverkehr. Ursächlich waren unter anderem die Wendevorgänge des Pkw-Verkehrs vor dem Durchfahrtsverbot.
Spitzauer appelliert an die Pkw-Fahrer angesichts der in diesem Gebiet vermehrt verkehrenden schwächeren Verkehrsteilnehmer besondere Vorsicht walten zu lassen.
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