Pflegende, Pflegebedürftige und Angehörige profitieren von Reform

München · Pflegekräfte verdienen mehr

Claudia Tausend, Bundestagsabgeordnete für den Münchner Osten. Foto: SPD

München · In der Pflege hat uns die Pandemie gezeigt, wie nah wir uns am Limit bewegen. Um pflegerische Versorgung in guter Qualität auch in Zukunft sicherzustellen, müssen wir mehr Menschen für die Berufe in der Pflege gewinnen. Aber junge Menschen werden sich nur für diesen Berufsweg entscheiden, wenn Arbeitsbedingungen und Entlohnung passen.

Eine Untergrenze haben wir bereits mit Pflegemindestlöhnen eingezogen. Und wir haben bereits dafür gesorgt, dass Pflegeanbieter, die nach Tarif entlohnen, diese auch von der Pflegeversicherung bezahlt bekommen. Nun binden wir im Umkehrschluss die Erstattung der Leistungen an Tarifverträge. Das war nötig, weil eine Einigung innerhalb der Branche an den kirchlichen Trägern gescheitert ist. Nur der Hartnäckigkeit von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ist diese Verbesserung zu verdanken.

Faire Bezahlung kostet natürlich. Die solidarische Lösung heißt hier, die Kostensteigerungen aus einem Mix aus moderat steigenden Versicherungsbeiträgen (0,1% für Kinderlose) und einem Bundeszuschuss aufzufangen. Denn die Eigenanteile in der Pflege wollen wir nicht weiter steigen lassen. Vielmehr erhalten stationäre Pflegebedürftige bald jährlich gestaffelte Zuschüsse. Sie fallen umso höher aus, je länger man sich in einem Pflegeheim aufhält. Zugleich haben wir als SPD bereits letztes Jahr dafür gesorgt, dass Angehörige mit einem Jahreseinkommen unter 100.000 Euro nicht mehr für die Pflegekosten herangezogen werden.

Ich finde, es war überfällig, diesen Familien, die ohnehin im Pflegefall schon organisatorisch und emotional beansprucht sind, unkalkulierbare finanzielle Risiken beim Unterhaltsrückgriff von den Schultern zu nehmen.

Ihre Claudia Tausend MdB

Artikel vom 17.06.2021
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