München · Stadt hält an den Schulbauprogrammen fest

München · Die angespannte Haushaltslage erfordert für 2020 und für die Folgejahre eine erhebliche Nettoneuverschuldung sowie eine deutliche Entlastung des Haushalts in den nächsten Jahren. Trotz dieser großen Herausforderungen ist ein zentrales Ziel der Landeshauptstadt München, an allen beschlossenen Maßnahmen des Schulbauprogramms festzuhalten. Die geplanten Investitionen werden nicht gestrichen.

Bestimmte Projekte müssen aber geschoben oder die bauliche Umsetzung zeitlich gestreckt werden. Ein entsprechender Vorschlag wird nun mit den Beschlussvorlagen zum sogenannten Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) im Bildungs- und Sportausschuss am 2. Dezember und in der Vollversammlung am 16. Dezember dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Konkret beinhaltet die Beschlussvorlage für die Schul- und Kita-Bauprogramme für die Jahre 2020 bis 2025 Verschiebungen und Streckungen von Maßnahmen im Umfang von 1 Milliarde Euro.

Schul-, Ganztags- und Kitaversorgung bleiben gesichert

Bei der Analyse und Auswahl geeigneter Maßnahmen waren drei Grundsätze maßgeblich:

1. Die Versorgung aller Schüler ist gesichert.
2. Die Kitaversorgung und die Ganztagsversorgung werden weiter ausgebaut.
3. Die Wohnungsbauraten werden nicht beeinflusst.

Mit diesen Prämissen wurden die Zeitpläne aller Projekte der Schulbauprogramme überprüft und soweit möglich angepasst. Dabei erfolgte insbesondere ein Abgleich mit den aktuellen Wohnbaudaten, dem Bauzustand der Schulen und dem für die Schulversorgung spätestmöglichen Inbetriebnahmezeitpunkt.

Im Ergebnis kann durch die identifizierten Möglichkeiten für Verschiebungen das MIP im Zeitraum 2020 bis 2025 um 1 Milliarde Euro entlastet werden, das Investitionsvolumen der Folgejahre wird dann entsprechend um 1 Milliarde Euro erhöht.

Artikel vom 19.11.2020
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