Schlüsselzuweisungen für 2020

Landkreis Ebersberg · Landkreis und Gemeinden erhalten zusammen 33,2 Millionen Euro

Mit rund 2,6 Millionen Euro erhält der Markt Kirchseeon auch heuer die meisten Gelder vom Freistaat. Foto: Anne Wild

Mit rund 2,6 Millionen Euro erhält der Markt Kirchseeon auch heuer die meisten Gelder vom Freistaat. Foto: Anne Wild

Landkreis Ebersberg · Auch 2020 profitieren der Landkreis Ebersberg und seine Gemeinden massiv von den Zuwendungen des Freistaats: Über 33,2 Millionen Euro fließen in die Region. Der Landkreis wird mit 21.459.504 Euro (Vorjahr 20,5 Mio. Euro) unterstützt, die Gemeinden erhalten zusammen 11.781.984 Euro (Vorjahr 10,4 Mio. Euro).

Damit steigen die Gesamtzuwendungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 2,4 Millionen Euro. So erhält auch in diesem Jahr die Gemeinde Kirchseeon die meisten Gelder aus dem kommunalen Finanzausgleich mit rund 2,6 Millionen Euro, Grafing erhält 1,6 Millionen Euro und der Markt Markt Schwaben 1,2 Millionen. „Auch als Ebersberger Kreisrat und Grafinger Stadtrat bin ich sehr zufrieden mit den Zuwendungen des Freistaats für unseren Landkreis und seine Gemeinden im nächsten Jahr. Sie kommen den zahlreichen Projekten der Kommunen zugute und verbessern damit die Lebensqualität der Menschen vor Ort deutlich“, freut sich der Landtagsabgeordnete Thomas Huber (CSU). Doris Rauscher (SPD) ergänzt: „Diese Nachrichten sind gute Nachrichten für unseren Landkreis!“

Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. Die Mittel sind die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich und sollen vor allem finanzschwächere Kommunen in Bayern stärken. "Über Schlüsselzuweisungen werden finanzschwächere Kommunen unterstützt, um ihre kommunalen Aufgaben vor Ort gut ausführen zu können. Dazu zählen zum Beispiel Investitionen in mehr Barrierefreiheit oder die Sanierung von Kitas oder anderen kommunalen Gebäuden“, erläutert die Ebersberger Landtagsabgeordnete Rauscher. Grundlage für die Berechnung sind die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2018. „Insgesamt werden die Gemeinden und Landkreise im Jahr 2020 10,29 Milliarden Euro erhalten“, sagt Huber zum kommunalen Finanzausgleich. „Das ist ein neuer Rekordwert und sorgt dafür, dass unsere Kommunen auch weiterhin massiv in die Zukunft investieren können. Es kommt den Menschen vor Ort zu Gute, dass unsere Kommunen in Bayern seit Jahren die höchste Investitionsquote in Deutschland haben.“

Huber merkt weiterhin an, dass auch die eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen im kommenden Jahr gestärkt wird: „Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. Allein dadurch stehen unseren Gemeinden und Landkreisen rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Dies ist ein wichtiges Signal und zeigt deutlich: Die finanzielle Stabilität unserer Kommunen ist uns ein großes Anliegen, davon profitieren alle Bürgerinnen und Bürger. Ich bin deshalb auch als Kommunalpolitiker sehr glücklich darüber, dass der Freistaat erneut eine Rekordsumme für unseren Landkreis bereitstellt."

Artikel vom 16.01.2020
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