Einnahmerekord für Neubiberg

Neubiberg · Die Gemeinde Neubiberg plant in den Haushalt 2019 trotz starker Zahlen bei der Gewerbesteuer-Entwicklung zuletzt einen Sicherheitspuffer ein.

Wie Kämmerer Fabian Leininger bei der Haushaltsplanung in der jüngsten Sitzung des gemeindlichen Finanzausschusses mitteilte, will die Kommune für das kommende Jahr aus „finanztaktischen Gründen“ einen Kredit von fünf Millionen Euro aufnehmen. Die Konditionen erscheinen günstig. Wie vom Ausschuss zu erfahren war, sollen die Gelder über einen Förderkredit der Energie Bayern fließen.

Bei einer Laufzeit von zehn Jahren ist der Kredit mit null Prozent verzinst. Darüber hinaus soll die Gemeinde Neubiberg einen Tilgungszuschuss von rund fünf Prozent erhalten – immerhin eine Viertelmillion Euro vonseiten der öffentlichen Hand. Dennoch verwunderte die erstmalige Kreditaufnahme der Gemeinde manchen im Ausschuss, weil Neubiberg in den Jahren zuvor stets ganz bewusst auf Kreditaufnahmen verzichtet hatte. Doch die attraktiven Konditionen dürften wohl auch den Gemeinderat überzeugen. Positive Zahlen hatte Kämmerer Leininger noch mehr im Gepäck. Denn das abgelaufene Finanzjahr 2018 barg eine bisherige Neubiberger Rekordeinnahme bei der Gewerbesteuer. Mit 31 Millionen Euro lagen diese satte 13 Millionen Euro über dem eigentlichen Ansatz. Weil auch die Einkommenssteuer im wachsenden Ort ebenfalls weiterhin kräftig sprudelt, steht die Gemeinde gut da. Allein die beiden Hauptsteuern machen demnach gut 70 Prozent der gemeindlichen Einnahmen aus.

Doch in die Freude über den Einnahmenrekord mischte sich bei manchem im Ausschuss auch bereits wieder Stirnrunzeln. Finanzreferent Hartmut Lilge (CSU) etwa sprach sich dafür aus, beim Gewerbesteuer-Ansatz für 2019 trotz der Rekordergebnisses 2018 bescheiden zu bleiben. Der Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen soll deshalb bei 15 Millionen Euro verbleiben.

Man müsse sich auf den Standard der letzten Jahre besinnen. Schließlich habe die durchschnittliche Gewerbesteuereinnahme ohne das Rekordjahr 2018 bei jeweils rund 15 Millionen Euro pro Jahr gelegen, so Lilge. Ein Denkansatz, dem Bürgermeister Günter Heyland (FW) prompt widersprach. „Ein kleinerer Haushalt bietet auch weniger Handlungsspielräume für die wichtigen, aktuell bereits laufenden Projekte“, unterstrich der Ratschef. Denn die Gemeinde hat bekanntlich Großes vor. Unter „Neubiberg 2022“ firmiert bekannt lich ein umfangreiches Großprojekt der Rathauserweiterung samt Tiefgarage und umfangreicher Sanierung sowie technischer Ertüchtigung des Hauses für Weiterbildung.

Kostenpunkt: fast 19 Millionen Euro während der kommenden vier Jahre. Dazu soll das Seniorenzentrum der Gemeinde voraussichtlich am alten Standort der Hauptstraße 12 neu gebaut und deutlich erweitert werden.

Kosten hierfür: Nach aktuellen Berechnungen etwa 4,3 Millionen Euro im gleichen Vier-Jahres-Turnus. Zudem kann eine Gemeinde wie Neubiberg zusätzliches Geld ohnehin gut gebrauchen.

Für den kommunalen Wohnbau als weiter verfolgte Antwort auf den Wohnkosten-Wahnsinn in München und im Umland der Landeshauptstadt braucht es auch Grunderwerb. Der Schulzweckverband, an dem auch Neubiberg beteiligt ist, braucht viel Geld für Erweiterungen, Modernisierungen und weitere Neubauten.

Dazu kommen in einer wachsenden Gemeinde immer höhere Personalausgaben und Zuschussleistungen. Mit einer weiter erhöhten Kreisumlage des Landkreises ergibt sich ein enormes Kostenpaket. Wie sich Neubiberg bei seinen Haushaltsplanungen 2019 genau positioniert, soll endgültig aber erst bei der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr bei entschieden werden. Es gibt noch einiges zu erörtern. RedN

Artikel vom 11.12.2018
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