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München · Mehrere Fälle der Volksverhetzung
München · Am Samstag, 25. August 2018, gegen 22.00 Uhr, erreichte die Polizei München über den Notruf die Mitteilung über laute Gesänge und Parolen aus einem Mehrfamilienhaus in Oberföhring.
Die eingesetzten Polizeibeamten stellten vor Ort fest, dass aus einem geöffneten Fenster lautstarker Gesang mit Bezug zur NS-Zeit und antisemitische Parolen zu hören waren.
In der Wohnung befanden sich 15 Personen, deren Identität festgestellt wurde. Es wurden Strafanzeigen wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstellt. Es besteht der Verdacht, das die Tatverdächtigen dem Kreis der sogenannten »Identitären Bewegung« angehören.
Am Sonntag, 26. August, gegen 3.00 Uhr, hielten sich vier Männer im Alter zwischen 20 bis 27 Jahren aus der o.g. Gruppe im Bereich der Schwanthaler Straße auf und zeigten dort öffentlich den Hitlergruß. Als ein tschechischer Staatsbürger die Männer darauf ansprach, kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung, in dessen Verlauf insbesondere dessen Herkunft angesprochen wurde.
Die Auseinandersetzung wurde durch weitere Passanten wahrgenommen, die durch ihr Eingreifen eine körperliche Auseinandersetzung verhindern konnten. Hierbei äußerten die vier Männer gegenüber den Passanten rechtsradikale Parolen, die zum Teil die NS-Zeit verherrlichten.
Gegen die vier Personen wurden Strafanzeigen wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstellt. Die Personen wurden nach der polizeilichen Sachbearbeitung entlassen.
Das Kriminalfachdezernat 4 (Staatsschutz) hat die Ermittlungen übernommen.
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