Grünes Licht für Kinderkrippen-Bau

Vorzeitiger Beginn für Projekt an der Brienner Straße

Maxvorstadt · Die Regierung von Oberbayern gibt der Landeshauptstadt München grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Neubau einer Kinderkrippe an der Brienner Straße. Die Landeshauptstadt München kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren, so die Regierung von Oberbayern.

Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 210.000 Euro in die Überlegungen zur Verteilung der Haushaltsmittel der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 1.070.000 Euro veranschlagt. Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Artikel vom 10.07.2018
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