Neubiberg · Klares Nein zur Tiefgarage – 40,9 Prozent Beteiligung

Neubiberg · Am Sonntag, 1. Juli, fanden die ersten Bürgerentscheide der Gemeinde Neubiberg statt. Die Fragestellungen der Bürgerentscheide berühren die Planungen des Projektes »Bürgerzentrum Neubiberg 2022«. Konkret ging es darum, ob die Parkplätze vor dem Rathaus in eine große Tiefgarage verlagert werden sollen oder ob der oberirdische Parkplatz erhalten bleiben soll.

Die Ergebnisse im Überblick

Die wahlberechtigten Bürger stimmten wie folgt ab:Bürgerentscheid 1 (= Ratsbegehren) eingereicht von den Gemeinderatsmitgliedern Tobias Heberlein (SPD), Reiner Höcherl (FW.N@U) und Josef Kyrein (Bündnis'90/Die Grünen): »Sind Sie dafür, dass im Zuge der Realisierung des Bürgerzentrums 2022 die derzeit 29 oberirdischen Parkplätze vor dem Rathaus in eine große, öffentliche Tiefgarage mit 110 Plätzen innerhalb des Planungsumgriffs des Bürgerzentrums 2022 verlagert werden?« Ergebnis: »Ja-Stimmen«- 1.680 = 39, 9 Prozent; "Nein-Stimmen": 2.526 = 60,1 Prozent. Bürgerentscheid 2 (= Bürgerbegehren) initiiert von Maximilian Lilge und Maximilian Simon, Vertreter der Jungen Union Neubiber: »Sind Sie dafür, dass der Parkplatz zwischen Hauptstraße und Rathaus mit seinen oberirdischen Stellplätzen erhalten bleibt und weiterhin als möglicher Veranstaltungsort (z.B. Christkindlmarkt, Maifeiern) genutzt werden kann?« Ergebnis: »Ja-Stimmen«: 3.021 = 70,4 Prozent; »Nein-Stimmen«: 1.273 = 29,6 Prozent. Stichfrage: »Werden die bei Bürgerentscheid 1 und 2 zur Abstimmung gestellten Fragen in einer miteinander nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit Ja oder jeweils mit mehrheitlich Nein beantwortet: Welche Entscheidung soll dann gelten?" Ergebnis: Stichfrage 1: 1.591 = 35,4 Prozent, Stichfrage 2: 2.901 = 64,6 Prozent. Insgesamt gaben 4.593 Personen ihre Stimme ab. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 40,9 Prozent.

Artikel vom 04.07.2018
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