Gemeindehaushalt 2018: Hohe Investitionen und Schuldenabbau dank Rekordeinnahmen

Ottobrunn · Hohe Ausgaben durch Kreisumlage

Ottobrunn · Rund 11,6 Millionen Euro investiert die Gemeinde Ottobrunn gemäß dem einstimmig vom Gemeinderat beschlossenen Haushalt 2018 in Schulen, Kindertagesstätten, Sportstätten und andere Infrastruktureinrichtungen.

Für den Unterhalt von Straßen und Gehwegen sowie den Umbau der Straßenbeleuchtung sind insgesamt rund 1,2 Millionen Euro vorgesehen. Zum sechsten Mal in Folge kommt der Haushalt ohne Neuverschuldung aus.

Einnahmen aus der Gewerbesteuer steigen kontinuierlich
In den vergangenen Jahren sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer kontinuierlich angestiegen. Die Schätzungen des Kämmerers Oliver Malina wurden sogar regelmäßig übertroffen. Die Einnahmeschätzung von neun Millionen Euro im Jahr 2017 konnte auf elf Millionen Euro im Jahr 2018 angehoben werden. Die wichtigste Einnahmequelle des Gemeindehaushalts noch vor der Gewerbesteuer ist die Einkommensteuerbeteiligung. Hier wird für 2018 ein Anstieg um rund 1,1 Millionen Euro auf 19,6 Millionen Euro erwartet.

Größte Ausgabenposition ist die Kreisumlage
Die Kreisumlage ist die größte Ausgabenposition bei den laufenden Ausgaben der Gemeinde. Betrug diese Ausgabe 2017 noch knapp zwölf Millionen Euro, so beläuft sie sich 2018 auf über 14,7 Millionen Euro. Dies ist zum einen in der sehr guten Steuerkraftentwicklung der Gemeinde Ottobrunn begründet, die in den vergangenen Jahren kontinuierlich angewachsen ist. Zum anderen spielt der Finanzbedarf des Landkreises München bei der Kreisumlage eine erhebliche Rolle. Der Kreistag beschließt den Hebesatz, der die Berechnungsgrundlage für die abzuführende Kreisumlage darstellt. Dieser Hebesatz wurde vom Kreistag trotz Rekordumlagekraft aller Landkreisgemeinden deutlich von 44,9 auf 48,0 Prozent angehoben.

Größte Investition: Sanierung der Ferdinand-Leiß-Halle
Zur Finanzierung der Investitionen stehen der Gemeinde die Überschüsse aus der laufenden Verwaltungstätigkeit (gut 1,9 Millionen Euro) sowie aus der allgemeinen Rücklage zur Verfügung. Aus letzterer werden rund 9,8 Millionen Euro entnommen, so dass Ende 2018 noch rund drei Millionen Euro in der Rücklage vorhanden sein werden.

Die größte Ausgabe mit insgesamt rund 8,5 Millionen Euro stellt die Sanierung der Ferdinand-Leiß-Halle (siehe Artikel S. 7) dar. Auch für die Schaffung und Erhaltung von preisgünstigem Wohnraum hat die Gemeinde wieder erhebliche Mittel in den Haushalt eingestellt. So werden Dach, Fassade und Balkone des gemeindeeigenen Hochhauses in der Rubensstraße 6 für rund 2,8 Millionen Euro saniert. Des Weiteren werden, wie bereits in den Jahren zuvor, die Anteile an der Stammeinlage bei der Baugesellschaft München Land mbH für den Neubau der Josef-Seliger-Siedlung um weitere 2,5 Millionen Euro bis 2021 angehoben. Dadurch wird erreicht, dass die Miete für die neuen Wohnungen unter zehn Euro pro Quadratmeter bleiben kann.

Auch die Bebauung der gemeindeeigenen Grundstücke an der Gartenstraße 11 sowie an der Hochackerstraße 8 wurden im Haushalt veranschlagt. Hierfür kann die Gemeinde erhebliche Fördermittel beim Freistaat Bayern gemäß dem kommunalen Wohnraumförderprogramm abrufen. Zudem wurde ein Förderkredit von der Regierung von Oberbayern in Aussicht gestellt.

Weiterführende Schulen
Die Gemeinde beteiligt sich weiterhin an den vier weiterführenden Schulen des Schulzweckverbandes Staatliche weiterführende Schulen im Südosten des Landkreises München. Im Jahr 2018 wird bei der Finanzierung dieses Schulzweckverbandes jedoch ein Umbruch stattfinden. So hat der Kreistag beschlossen, dass der Landkreisanteil an den Schulbaumaßnahmen deutlich, von 30 auf 70 Prozent der so genannten förderfähigen Kosten angehoben wird. Da diese Anhebung auch rückwirkend bis 1993 stattfinden soll, erwartet die Gemeinde Ottobrunn eine deutliche Entlastung bezogen auf die Investitionsumlagen, die an den Schulzweckverband abzuführen sind. Genaue Zahlen werden derzeit vom Schulzweckverband ermittelt und mit Spannung erwartet.

Bei der Carl-Steinmeier-Mittelschule hingegen sind die Kostenträger die Gemeinden Ottobrunn, Putzbrunn, Neubiberg und Hohenbrunn. Gemäß seines Schüleranteils wird Ottobrunn rund 53 Prozent der Gesamtkosten, also 9,1 Millionen Euro tragen (inklusive staatlicher Förderungen).

Weitere Informationen
Nähere Informationen zum Gemeindehaushalt sind unter www.ottobrunn.de auf den Seiten der Finanzverwaltung zu finden. Einsehen können Sie den Gemeindehaushalt in der Kämmerei, Raum 3.06. MO

Wichtige Kennzahlen des Gemeindehaushalts
Haushaltsvolumen: 62,7 Mio. Euro
Verwaltungshaushalt (laufende Verw.tätigkeit): 50,3 Mio. Euro
Vermögenshaushalt (Investitionen): 12,4 Mio. Euro
Schuldenstand zum 31.12.2018 (geplant): 4,2 Mio. Euro
Rücklagenstand Ende 2018 (gem. Haushaltsplan) 3,1 Mio. Euro

Artikel vom 17.04.2018
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