Gleich zwei

Neue Gymnasien für München

Messestadt Riem · Auf Antrag der Landeshauptstadt München sollen zwei neue staatliche Gymnasien in München errichtet werden. Das Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat haben ihre Zustimmung zu einem entsprechenden Antrag des Schulaufwandsträgers Stadt München erteilt.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder betonte: »Bayern investiert kräftig in die Bildung. Kein Land gibt so viel für Bildung und Forschung aus wie Bayern. In diesem Jahr sind es 19,6 Mrd. Euro - das ist mehr als ein Drittel des Staatshaushaltes. Von 2008 bis 2018 wurden für neue und zusätzliche Aufgaben über 14.000 Lehrerstellen zur Verfügung gestellt. Bis Ende 2018 steigt die Zahl der Lehrerstellen damit auf rund 90.000 Stellen.«

Bayern unterstützt seine Kommunen tatkräftig beim Aus- und Neubau von Schulen. »Der Neubau der Gymnasien kann im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gefördert werden«, kündigte Söder an. Die staatliche Investitionsförderung von öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen nimmt im kommunalen Finanzausgleich einen hohen Stellenwert ein und trägt wesentlich dazu bei, dass diese Gebäude im notwendigen Umfang bereitgestellt werden können. In Oberbayern wurden allein in 2017 entsprechende Baumaßnahmen mit über 164 Millionen Euro gefördert.

Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der Löwenanteil davon wird über den kommunalen Finanzausgleich abgewickelt. Dieser steigt in diesem Jahr auf ein neues Rekordniveau von rund 9,53 Milliarden Euro an. Für die Förderung des kommunalen Hochbaus stehen 2018 insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung.

Artikel vom 12.04.2018
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