Haidhausen · Grünes Licht - Neubau Grundschule Haager Straße

Haidhausen · Die Regierung von Oberbayern gibt der Landeshauptstadt grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn für die neue Grundschule an der Haager Straße 14 einschließlich der Hallen- und Freisportanlagen.

Die Landeshauptstadt kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von über 6,2 Millionen Euro (genau sind es 6.245.000 Euro) in die Überlegungen zur Verteilung der Haushaltsmittel der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit über 34 Millionen Euro veranschlagt.

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht.

Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Artikel vom 12.02.2018
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