Harlaching/Untergiesing · Umbau an Rotbuchenschule startet

Harlaching/Untergiesing · Die Regierung von Oberbayern gibt der Landeshauptstadt grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Umbau im Verwaltungsbereich der Grundschule an der Rotbuchenstraße. Die Landeshauptstadt kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren.

Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 79.000 Euro in die Überlegungen zur Verteilung der Haushaltsmittel der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 237.600 Euro veranschlagt.

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Artikel vom 07.08.2017
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